Frage an Dieter Wiefelspütz von Achim L. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
SPD-Fraktion zwingt Schwänzer ins Plenum Sehr geehrter Herr Dr. Wiefelspütz, das ist ein interessanter Bericht.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,667991,00.html
Ganze 2 SPD Kollegen sind anwesend im Bundestag. Wo sind die anderen Abgeordneten. Haben die gerade Arbeitsessen mit Lobbyisten?
Warum gibt es per Geschäftsordnung keine Anwesenheitspflicht im Bundestag und warum gibt es keine Strafen für unentschuldigtes Fehlen?
Ist das nicht ein Armutszeugnis für unsere Demokratie?
Sehr geehrter Herr Lürken,
bei besonders wichtigen Debatten nehmen zahlreiche Abgeordnete an der Sitzung teil. Bei weniger wichtigen Debatten ist die Präsenz geringer.
Es gibt aber durchaus eine Präsenzpflicht für Sitzungstage und die Kostenpauschale für Abgeordnete wird ebenfalls bei entschuldigtem und unentschuldigtem Fehlen gekürzt. (Hierzu § 14 AbgG http://www.gesetze-im-internet.de/abgg/__14.html )
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
Weitere Fragen an Dieter Wiefelspütz
Sehr geehrter Herr Mayer,
ich beantworte keine Fragen, die keine in Mitteleuropa übliche Anrede enthalten.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
Sehr geehrte Frau Ullmann,
Sie können gerne Absurdistan-Debatten führen. Freilich nicht mit mir!
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
(...) es gibt auch für einen Pazifisten keine Garantie, nicht mit Kriegshandlungen in Berührung zu kommen. Wer sollte eine solche Garantie geben können? (...)
(...) Übrigens: ich bin persönlich sehr dafür, daß Kraft-Wärme-Koppelung berücksichtigt wird. Die Frage der Gewerbesteuer bei der Errichtung eines neuen Kraftwerks in Lünen mag für die Stadt Lünen ein wichtiges Argumet sein. (...)