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Dieter Wiefelspütz
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Frage von Michael K. •

Frage an Dieter Wiefelspütz von Michael K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Wiefelspütz,

vielen Dank für die hier investierte Zeit, ich weiß das zu schätzen.

Wie stehen Sie zur "zu Protokoll"-Praxis des Bundestages und zur Kritik an selbiger? Siehe auch Süddeutsche im Beitrag "Parlament als Farce":

http://www.sueddeutsche.de/politik/655/479149/text/

Ich sehe hierin eine große Gefahr. Denn "zu Protokoll" vermittelt uns Bürgern (und kann es nicht besser wissen, muss mich auf Medien verlassen und sonst auch arbeiten!) dass Entscheidungen nur noch in Fachausschüssen getroffen werden - also verdeckt und intransparent. Bundestagsabgeordnete nicken dann nur noch gemäß des Fraktionszwangs ab bzw. lehnen ab.

http://www.bundestag.de/parlament/plenargeschehen/to/Ablaufplan.pdf

Für das Bild des Bundestages ist das Folgende meiner Meinung nach abträglich und fordert doch die Medien gerade zur Abgeordnetenhetze heraus. Ich finde, es fehlt hier an Fingerspitzengefühl.

| Donnerstag, 18. Juni 2009 (227. Sitzung)
| 02.55 – 03.00 Uhr ½ Std. (zu. Prot.) TOP 26
| Bestechung und Bestechlichkeit v. Abg.

Viele Grüße,
und auf ein gutes Gelingen
M. Knoop

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Knoop,

der Deutsche Bundestag ist ein besonders fleißiges Parlament. Am Ende der Wahlperiode gibt es ein unvermeidliches Gedränge bei der Tagesordnung des Plenums. Selbst für sehr wichtige Beratungspunkte ist dann nur sehr wenig Debattenzeit. Aber auch die zu Protokoll gegebenen Reden werden dokumentiert und können von jedem Bürger eingesehen werden. Man kann die Kritik am Deutschen Bundestag auch übertreiben.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB