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Dieter Wiefelspütz
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Frage von Angelika J. •

Frage an Dieter Wiefelspütz von Angelika J. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr verehrter Herr Dr. Wiefelspütz,

die Bundestagswahlen stehen an. Könnten Sie sich mit einer Regelung anfreunden und diese durchzusetzen helfen, dass jeder Bundestagsabgeordnete nur noch maximal zweimal hintereinander über einen sicheren Listenplatz gewählt werden darf, ab dem dritten mal die direkte Wählerbefragung über Direktmandat zwingend notwendig ist?
Wer 8 Jahre einen guten und transparenten Job gemacht hat, der braucht den Wähler nicht zu fürchten. So kann verhindert werden, dass sich eine Kaste von "Parteisoldaten auf Versorgungsposten" etabliert.

Mit bestem Gruß
Angelika Jokiel

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Jokiel,

es sind sehr unterschiedliche demokratische Wahlverfahren vorstellbar. Wir haben uns in der Bundesrepublik Deutschland vor Jahrzehnten für eine personalisierte Verhältniswahl entschieden. Ich trete nicht für eine Änderung unseres Wahlrechts ein. Unser Wahlrecht ist nach 60 Jahren Praxis gleichsam geronnenes Verfassungsrecht. Das Verhältniswahlrecht stellt sicher, daß alle in unserem Land vertretenen politischen Strömungen proportional im Parlament vertreten sind.

Es gibt nicht den geringsten Grund, Personen, die über die Liste in den Bundestag gewählt wurden, abzuqualifizieren oder zu diffamieren.

Ich bin seit 1987 stets direkt in den Bundestag gewählt worden und hatte nie einen aussichtsreichen Listenplatz. Ich bin deshalb keineswegs der bessere Abgeordnete.

Die Bundesrepublik Deutschland existiert seit 60 Jahren. Diese 60 Jahre sind eine einzige Erfolgsgeschichte. Vor allem ist dies eine Leistung unseres Volkes. An dieser Erfolgsgeschichte haben aber auch die Menschen, die von unserem Volk in den Deutschen Bundestag gewählt wurden, einen wesentlichen Anteil.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB