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Dieter Wiefelspütz
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Frage von Jörg W. •

Frage an Dieter Wiefelspütz von Jörg W. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Dr. Wiefelspütz,

danke für Ihre Nachricht vom 9.6.. Ich merke nichts vom qualifizierten Rechtsstaat. Mich stört z.B. immer wieder die Zweiklassenjustiz, die auch im Internet ein großes Thema ist. Wer Rang und Namen hat, wird von seinesgleichen bevorzugt behandelt und mit dem "kleinen Mann" wird immer und immer wieder kurzer Prozess gemacht. Irgendwie kann ich das auch verstehen, denn wer Arbeit macht und den Ablauf stört, ist unbeliebt. Der "kleine Mann" merkt das auch bei Behörden, z.B. bei Dienstaufsichtsbeschwerden. Die Erfolgsaussichten von Dienstaufsichtsbeschwerden sind grds. als gering einzuschätzen. Deshalb gilt die Formel : "Dienstaufsichtsbeschwerde = 3 f " wobei die f´s "formlos", "fristlos", "fruchtlos" bedeuten (vgl. z.B. "Brell, Abfassung Dienstaufsichtsbeschwerden, 2006", http://zentrumsforen.net/beschwerdezentrum/justizirrtum/forum/posts/3988.html ). Der Niedergang des Rechtsstaates ist von Dr. Egon Schneider auch gut beschrieben worden (vgl. http://www.hoerbuchkids.de/hu/mr/homepage/justiz/info.php?id=134 ).
Können Sie die Probleme der Bürger verstehen? Wird etwas unternommen, um den einfachen Leuten mehr Geltung zu verschaffen?

Mit freundlichen Grüßen
Jörg Wende

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Wende,

ich habe Ihnen bereits geantwortet. Nochmals, ich halte die Bundesrepublik Deutschland für den qualifiziertesten Rechtsstaat weltweit. Das schließt ein, daß auch in unserem Land von der Justiz Fehler gemacht werden.

Letztlich sind wir alle "kleine Leute". Was denn sonst?

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB