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Dieter Wiefelspütz
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Frage von Siegrid T. •

Frage an Dieter Wiefelspütz von Siegrid T. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Dr. Wiefelspütz!
Es kann doch nicht sein, daß ich, wenn ich eine Vollbeschäftigung nachgehe, nicht davon leben kann und noch Hilfe vom Staat in Anspruch nehmen muß, um überleben zu können. Warum unternimmt man nichts, um dieses zu verhindern. Die Leiharbeit trägt übrigens auch dazu bei, daß man nicht von dem Lohn, der dort gezahlt wird, leben kann. Es ist doch bezeichnend, wieviele Zeitarbeitsfirmen entstanden sind. Hier wird auf Kosten der zu vermittelnden Leute Geld gemacht. Die Leiharbeit war eigentlich nur gedacht, um Auftragsspitzen abzudecken. Inzwischen führt sie aber zur Tarifflucht und Lohndumping.Weshalb wird die Vermittlung nicht durch das Arbeitsamt durchgeführt, wofür es eigentlich da ist. Wann ändert man diese ganzen Mißstände? Die Politik wird immer wieder damit konfrontiert, sie ändert aber nichts! Warum????
Mit freundlichen Grüssen und auf Antwort hoffend,
Siegrid Templin

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Templin,

ich kenne Ihre persönliche Lebenssituation nicht. Ich kann deshalb nur eine generelle Bemerkung machen.

Vollzeitarbeit muß fair bezahlt werden. Die SPD will eine grundlegende Neuordnung des unteren Einkommensbereichs angehen. Dabei wird ein gesetzlicher Mindestlohn die zentrale Rolle übernehmen. Steuern und Sozialabgaben werden mit anderen staatlichen Transferleistungen so aufeinander abgestimmt, daß existenzsichernde, sozialversicherungspflichtige Vollzeitarbeit gestärkt wird.

Wir werden Leiharbeitsverhältnisse rechtlich besser absichern. Neben einer Lohnuntergrenze gehört dazu auch die Stärkung des Prinzips "Gleicher Lohn für gleiche Arbeit". Nach einer angemessenen Einarbeitungszeit im gleichen Unternehmen soll der Grundsatz "equal pay" uneingeschränkt gelten. Die konzerninterne Verleihung wollen wir begrenzen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB