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Dieter Wiefelspütz
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Frage von Dietrich B. •

Frage an Dieter Wiefelspütz von Dietrich B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Dr. Wiefelspütz,

vielen Dank für Ihre Antwort vom Tage der Bundesversammlung.

Haben Sie einmal überlegt, daß das, was Sie Fraktionsdisziplin nennen, zu Entscheidungen führen kann, die der wahren Meinung der Mehrheit aller Abgeordneten zuwiderläuft?
Wenn beispielsweise in Koalitionsfraktionen starke "Minderheiten" bezüglich einer Frage in der beschriebenen Art "undiszipliniert" sind, könnte gemeinsam mit anderen (Oppositions-)Abgeordneten eine ganz andere Mehrheitsentscheidung fallen. Praktische Beispiele dafür gibt es.
Dazu meine erste Frage: Entspricht es Ihrem Demokartieverständnis, wenn eigentlich vorhandene Mehrheiten über "diszipliniertes" Abstimmungsverhalten umgekehrt werden?

Mein zweiter Fragenkomplex lautet:
Was sind "Gewissensentscheidungen", von denen Sie schreiben, die Fraktionsdisziplin gelte für sie nicht.
Wie und wo sind diese definiert?
Ist nicht der einzelne Abgeordnete stets und nur seinem Gewissen verpflichtet? Warum zählen - nach bisheriger
parlamentarischer Praxis - Entscheidungen zu Bundeswehr-Auslandseinsätzen offenbar nicht zu "Gewissensentscheidungen"?

Vielen Dank für Ihre Mühe und freundliche Grüße

Dietrich Bicher

PS:
Sie haben recht: "Es gibt nicht nur Wiefelspütz".
Aber Sie sind nicht irgendein Bundestags-Hinterbänkler, sind Mitglied wichtiger Ausschüsse, innenpolitischer
Fraktionssprecher und werden oft in überregionalen Medien zitiert bzw. von diesen befragt.
Außerdem rufen Ihre Antworten offenbar nicht selten weitere Fragen Interessierter hervor.
Ich denke schon, es gehört zu Pflichten eines MdB, Wählern Rede und Antwort zu stehen; nicht unbedingt hier, aber im Prinzip und irgendwo und nachvollziehbar.
(Sie schreiben auf der Bundestags-Homepage selbst: "Deshalb fühle ich mich allen Bürgerinnen und Bürgern in
besonderem Maße verpflichtet." Oder gilt das nur für Ihren Wahlkreis?)
Und wenn es Ihnen hier zuviel wird, so eröffnen Sie doch ein Web-Log mit Diskussionsforum oder Sie beraten sich
mit einem "Wähler Ihres Vertrauens" ...

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Bicher,

ich habe Ihnen bereits ausführlich geantwortet.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB