Frage an Dieter Wiefelspütz von Christopher I. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Dr. Dieter Wiefelspütz,
wie kann denn überhaupt ethisch und rechtlich vertreten werden, dass illegale Seiten, die offenbar kinderpornographische Inhalte enthalten, nicht abgestellt werden, sondern der Weiterbetrieb toleriert wird und lediglich die großen deutschen Betreiber (>10000 Kunden) verpflichtet werden, die DNS-Aufrufe dieser Seiten umzuleiten? Das Betreiben der Seite ist doch illegal, warum wird dann nicht direkt dagegen vorgegangen, noch dazu wo die meisten Server doch angeblich in Europa und den USA stehen?
Viele Dank im Voraus,
Christopher Intemann
Sehr geehrter Herr Intemann,
für mich gilt folgende Prioritätenliste bei der Verfolgung und Bekämpfung von Kinderpornographie:
1. Schutz der Kinder durch konsequente Verfolgung der Menschen, die
Kinder mißbrauchen.
2. Raus mit Kinderpornographie aus dem Internet.
3. Blockaden von Seiten mit Kinderpornographie.
Selbstverständlich sind stets rechtsstaatliche Prinzipien zu beachten. Bei der Blockade von Internetseiten müssen unerwünschte Nebenfolgen ausgeschlossen werden. Das betrifft insbesondere das Sammeln von Daten zum Zwecke der Strafverfolgung, wenn man auf einer Stoppseite ankommt. Wir sollten die drei Maßnahmen nicht gegeneinander ausspielen, sondern sie angesichts der weltweiten Dimension des Internets miteinander kombinieren.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB