Frage an Dieter Wiefelspütz von Rafael D. bezüglich Recht
Sehr geehrter Herr Dr. Wiefelspütz,
auch Sie nennen immer wieder wie viele andere Politiker den Begriff der "Sittenwidrigkeit" in Verbindung mit einem geplanten Verbot von "Tötungssimulationen" als Begründung.
Nun frage ich mich allerdings, unabhängig von dem oben genannten Sachverhalt, ob in der heutigen Zeit und in einer multikulturellen Gesellschaft wie sie hier in Deutschland vorherrscht, diese in der Gesetzgebung vorhandene Generalklausel namens "Sittenwidrigkeit" noch zeitgemäß ist. Sie ist meiner Meinung nach durch die unterschiedlichen Ansichten des Begriffes "Sitten" in den verschiedenen Gesellschaftsschichten nicht mehr eindeutig genug zu definieren, als dass sich ein Rechtssystem darauf berufen könnte.
Ihre Ansichten zu meiner Darstellung würden mich sehr interessieren und ich verbleibe in Hinblick auf eine sachliche Antwort mit freundlichen Grüßen
Rafael Dalbke
Sehr geehrter Herr Dalbke,
wir leben in einem sehr freien Land. Kein noch so freies Land kann freilich auf Verbote verzichten. Unterschiedliche Wertvorstellungen in unserem Land kann nicht heißen, daß alles erlaubt ist. Ich vermute, daß auch Sie Vorstellungen von Sittlichkeit haben, die aus Ihrer Sicht gesetzlich geschützt sein sollten.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
Weitere Fragen an Dieter Wiefelspütz
Sehr geehrter Herr Mayer,
ich beantworte keine Fragen, die keine in Mitteleuropa übliche Anrede enthalten.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
Sehr geehrte Frau Ullmann,
Sie können gerne Absurdistan-Debatten führen. Freilich nicht mit mir!
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
(...) es gibt auch für einen Pazifisten keine Garantie, nicht mit Kriegshandlungen in Berührung zu kommen. Wer sollte eine solche Garantie geben können? (...)
(...) Übrigens: ich bin persönlich sehr dafür, daß Kraft-Wärme-Koppelung berücksichtigt wird. Die Frage der Gewerbesteuer bei der Errichtung eines neuen Kraftwerks in Lünen mag für die Stadt Lünen ein wichtiges Argumet sein. (...)