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Dieter Wiefelspütz
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Frage von Holger M. •

Frage an Dieter Wiefelspütz von Holger M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Dr. Wiefelspütz,

Sie halten Spiele, die den Anschein erwecken, das Töten zu simulieren, für bedenklich. Ich respektiere diese Haltung.

Über dem Saarland, der Westpfalz und der Eifel üben werktäglich US-Kampfpiloten das Töten, und das unter Höllenlärm. Sie steigen von der US.Airbase Spangdahlem auf, üben hier für ihre Kriege und werden dann nach Afghanistan und den Irak versetzt. Dort töten sie und nehmen bewusst getötete Zivilisten in Kauf. Dann kehren sie zurück und üben über deutschem Boden erneut das Töten.

Treten sie dafür ein, dass diese Übungen verboten werden? Wenn nicht, treten sie wenigstens dafür ein, dass die US-Airforce von offizieller Stelle angehalten wird, hier nicht mehr zu üben?

Mit freundlichen Grüßen
Holger Marzen

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Marzen,

Polizeibeamte und Soldaten müssen mit Waffen umgehen können. Im Einzelfall müssen sie unter Umständen einen Menschen töten. Das Gewaltmonopol liegt grundsätzlich beim Staat. Dort soll es auch bleiben.

Aufgrund völkerrechtlicher Vereinbarungen sind US-amerikanische Soldaten in Deutschland stationiert. Ich finde das richtig. Amerikanische Soldaten in Deutschland müssen deutsches Recht beachten. Auch im Luftraum von Rheinland-Pfalz.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB