Frage an Dieter Wiefelspütz von Arnd F. bezüglich Familie
Sehr geehrter Herr Dr. Wiefelspütz
Sie schrieben, dass sie das Metlock-Urteil als falsch empfinden und möchte Sie deshalb fragen welche konkreten Vorschläge Sie und ihre Partei haben.
Außerdem möchte ich Sie fragen, ob sie es für verfassungs- und grundgesetzkonform halten, dass bereits bei verheirateten Ehepaaren zum Nachzug beim Deutschen Ehegatten Deutschkenntnisse im Herkunftsland gefordert werden. Und ob es sich nicht besser empfehlen würde die Deutschkenntnisse in Deutschland mit Auflagen nachzuholen?
Ich möchte diese Frage gerne beantwortet wissen, damit ich weiß, ob sich eine Wahl zur Bundestagwahl für die SPD lohnt.
Mit freundlichen Grüßen
A. Feldmüller
Sehr geehrter Herr Feldmüller,
ich hatte wesentlichen Anteil an der Verabschiedung des Aufenthaltsgesetzes. Selbstverständlich halte ich die Regelungen zum Ehegattennachzug im Aufenthaltsgesetz für verfassungsgemäß. Wie hätte ich dem Gesetz sonst zustimmen können?
Ich bin der Auffassung, daß das Erfordernis einfacher Deutschkenntnisse auch für den Ehegattennachzug gilt, wenn der EU-Bürger in Deutschland lebt und sein ausländischer Partner nach Deutschland will.
Wen Sie wählen, ist allein Ihre Sache und Ihre Verantwortung, nicht meine.
Ich bin Ihnen verbunden, wenn Sie sich in Zukunft an einen Wahlkreisabgeordneten Ihres Vertrauen wenden.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
Weitere Fragen an Dieter Wiefelspütz
Sehr geehrter Herr Mayer,
ich beantworte keine Fragen, die keine in Mitteleuropa übliche Anrede enthalten.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
Sehr geehrte Frau Ullmann,
Sie können gerne Absurdistan-Debatten führen. Freilich nicht mit mir!
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
(...) es gibt auch für einen Pazifisten keine Garantie, nicht mit Kriegshandlungen in Berührung zu kommen. Wer sollte eine solche Garantie geben können? (...)
(...) Übrigens: ich bin persönlich sehr dafür, daß Kraft-Wärme-Koppelung berücksichtigt wird. Die Frage der Gewerbesteuer bei der Errichtung eines neuen Kraftwerks in Lünen mag für die Stadt Lünen ein wichtiges Argumet sein. (...)