Frage an Dieter Hilser von Petra L. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Hilser,
ich wohne seit 25 Jahren in Bochum, im Stadtteil Harpen. Dieser Stadtteil ist umzingelt von Autobahnen und Autobahnkreuzen( A40,A43)an dene sich keine Lärmschutzwände oder ähnliche geeignete Massnahmen zur Schalldämpfung befinden.
Der Verkehr. insbesondere der LKW-Verkehr, hat in den letzten Jahren massiv zugenommen.
Ich als Bürger habe keine Möglichkeiten dem von den Autobahnen verursachtem Lärm zu entkommen, die Nachtruhe ist schwer gestört durch das ständige Rauschen und Brausen von den Autobahnen.
Sehr geehrter Herr Hilser, wann werden geignete Massnahmen zur Lärmabwendung im diesem Bereich ergriffen, bzw. an wen kann ich mich mit meinem Anliegen wenden.
Mit freundlichen Grüssen
Petra Langensiepen
Sehr geehrte Frau Langensiepen,
herzlichen Dank für Ihre Anfrage.
Die von Ihnen geschilderte Situation ist durchaus nachvollziehbar und belastet viele Menschen an vielen Stellen in Nordrhein-Westfalen. Der Schutz der Menschen vor dem durch von Autobahnen ausgehenden Lärm hat für die SPD-Landtagsfraktion eine sehr große Bedeutung. Aufgrund eines gemeinsamen Antrags mit der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Februar diesen Jahres hat die rot-grüne Landesregierung ein von uns gefordertes „Aktionsprogramm Lärmschutz“ vorgestellt.
Die Lärmschutzinitiativen des Verkehrsministeriums konzentrieren sich hauptsächlich auf die hoch belasteten Autobahnen und Bundesstraßen. Denn sie tragen die Hauptlast des Straßenverkehrs. Ziel ist, die Lärmsituation für die Anlieger der vorhandenen Straßen wahrnehmbar zu verbessern. Baulastträger dieser Straßen ist der Bund. Das heißt, er ist für den Zustand verantwortlich und muss Bau, Betrieb und auch den Erhalt und die Modernisierung der Straßen bezahlen. Das Land, konkret der Landesbetrieb Straßenbau, führt sie dann in Auftragsverwaltung durch. Als eine freiwillige Leistung, die davon abhängt, wie viele Mittel im Bundeshaushalt zu Verfügung stehen, stellt der Bund die Instrumente der Lärmsanierung zur Verfügung. NRW wird diese Möglichkeiten in vollem Umfang ausschöpfen.
Eine geplante Lärmschutzmaßnahme im Bereich Bochum-Harpen ist mir nicht bekannt. Nach Rücksprache mit meinen Bochumer Abgeordnetenkollegen liegen derzeit auch keine konkreten Beschwerden zur Verkehrssituation in Bochum-Harpen, speziell zur Lärmbelästigung durch die Autobahnen, vor. Mögliche Ansprechpartner vor Ort sind der persönliche Referent des Oberbürgermeisters und der Baudezernent der Stadt Bochum. Ebenso wird sich gerne der SPD-Ratsherr für den Bereich Bochum-Harpen Ihrer Sache annehmen. Eine mögliche Initiative kann sicher eine Verbesserung für die Menschen vor Ort erreichen.
Mit freundlichen Grüßen
Dieter Hilser