Frage an Dierk Timm von Dorothea J. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Timm,
ich hoffe, ich habe das richtige Thema gewählt, mir geht es im Moment nämlich weniger um Gesundheit, sondern um die Krankenversicherung für Selbständige, und zwar insbesondere für geringverdienende Selbständige.
Bei Selbständigen wird ja ein Mindesteinkommen von anscheinend ca. 2000 € mtl. angenommen, unabhängig davon ob sie es tatsächlich haben oder nicht. Bei Gründungszuschuss kann der Beitrag reduziert werden, aber auch da wird anscheinend von einem Einkommen in Höhe von ca. 1.300 € mtl. ausgegangen, auch wenn er das möglicherweise gar nicht hat.
Wenn jemand ein höheres Einkommen hat als das Mindesteinkommen, dann wird meines Wissens das tatsächliche Einkommen zugrunde gelegt und der Beitrag genau berechnet.
Es gibt doch keinen vernünftigen Grund anzunehmen, ein geringverdienender Selbständiger hätte irgendwie mehr Möglichkeiten, Einnahmen zu verschleiern als ein gutverdienender. Ich würde sogar eher das Gegenteil annehmen. Warum also macht der Gesetzgeber es so? Will man Menschen davon abhalten, sich selbständig zu machen? Oder nur solche Leute als Selbständige sehen, die ein großes Grundkapital haben und direkt anfangen können, groß zu investieren? Oder sollen Selbständige nach Möglichkeit direkt pleite machen, wenn sie mal in Schwierigkeiten sind?
Also, wenn man z. B. 900 Euro verdient und davon 200 Euro oder gar 300 Euro Krankenversicherung zahlen muss, das kann einen schon in Schwierigkeiten bringen. Warum ist das so extrem ungerecht geregelt?
Man hat jetzt die horrenden Mahngebühren abgeschafft, aber die Beiträge sind für viele Selbständige einfach viel zu hoch. Da müsste etwas geändert werden, und zwar muss gerade bei niedrigen Einkommen das tatsächliche Einkommen zugrunde gelegt werden.
Meine Frage an Sie wäre, was Sie zu der aktuellen gesetzlichen Regelung denken und ob Sie ggf. vorhätten, in der folgenden Legislaturperiode an einer Änderung zu arbeiten.
Mit freundlichen Grüßen
Dorothea Jüterbock
Sehr geehrte Frau Jüterbock,
vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Krankenversicherung von Selbstständigen vom 23. August.
Vor allem, seitdem ich Kandidat der SPD für die Bundestagswahl am 22.09. bin, werde ich häufig auf die besonderen Problemstellungen für Selbstständige hingewiesen und gebe Ihnen in ihrer Analyse völlig recht. Ich denke über die jetzige Regelung genauso wie Sie und sehe keinen vernünftigen Grund, das so zu handhaben.
Mit dem Konzept der Bürgerversicherung hat die SPD einen Weg aufgezeigt, dieses Problem zu lösen. Da der bisherige Mindestbeitrag viele, gerade kleine, selbstständige Unternehmerinnen und Unternehmer (vor allem Solo-Selbstständige) überfordert, werden wir die Beitragsbemessung in der Bürgerversicherung bereits bei 450,01 Euro beginnen lassen. So wird dieser Personenkreis entlastet und zahlt in Zukunft faire Beiträge.
Werde ich in den Deutschen Bundestag gewählt, setzte ich mich für diese Änderung ein. Auch deshalb möchte ich Sie zum Abschluss in eigener Sache darum bitten, mich bei diesem Vorhaben zu unterstützen und mir am 22.09. ihre Stimme zu geben.
Mit freundlichen Grüßen
Dierk Timm
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