Frage an Dennis Thering von Peter S. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr S.,

wie schon bei Ihrer Anfrage vom 5. Januar 2018 danke ich Ihnen auch dieses Mal für Ihr Interesse an meiner Meinung zu diesem nicht nur für die Menschen aus Altona wichtigen Thema.

Wie Sie bereits wissen, standen und stehen wir als CDU-Bürgerschaftsfraktion grundsätzlich hinter der Entscheidung zur Verlegung des Fernbahnhofs Altona vom jetzigen Standort hin zum dann neuen an der heutigen S-Bahnhaltestelle Diebsteich. Denn dieses verkehrspolitische Großprojekt darf man nicht isoliert, sondern muss es stets mit der „Neuen Mitte Altona“ als dem wichtigsten stadtentwicklungspolitischem Bauprojekt für Hamburg seit der HafenCity zusammen betrachten. Insofern ist es aus meiner Sicht angesichts des aktuellen Informationsstandes nicht notwendig, das Gesamtprojekt auszusetzen, wie von Ihnen angeregt.

Nichtsdestotrotz widersprechen sich die beiden von Ihnen genannten Quellen hinsichtlich der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) in der Tat. Allerdings sei angemerkt dass das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) in dem von Ihnen dankenswerterweise verlinkten Planfeststellungsbeschluss auch eine Begründung für den Verzicht auf die UVP nennt („Das Eisenbahn-Bundesamt hat festgestellt, dass von dem Vorhaben keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen ausgehen, so dass eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nicht besteht.“).Warum es dann trotzdem zu dem skizzierten Widerspruch in der später veröffentlichten Ausgabe des Amtlichen Anzeigers kam, entzieht sich meiner Kenntnis. Ich werde dem aber auf jeden Fall nachgehen.

Herzliche Grüße

Ihr
Dennis Thering