Frage an Dennis Thering von Rebekka H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Guten Tag Herr Thering,
ich habe gerade Ihre Antwort auf die Frage wie Sie zu mehr direkter Demokratie und Volksentscheiden auf Bundesebene stehen von Moritz Spiegel und Sophie Prüfert gelesen.
Ihre Antwort hat mich nicht so richtig überzeugt.
Im Rahmen einer Hausarbeit muss ich mich jetzt mit diesem Thema beschäftigen. Zu beginn meiner Informationssammlung war ich ähnlicher Überzeugung wie Sie.
Die Forderer von mehr direkter Demokratie bemängelen unteranderem fehlende Transparenz in der Politik. Sie berichten von einer immer größer werdenden Unzufriedenheit mit den Politikern und deren Politik, die zum Teil am Volk vorbei geht.
Dies ist in meinen Augen ein nicht zu leugnender Zustand, die Menschen gehen immer weniger zu Wahlen, weil der Gedanke "Die tun doch eh was die wollen" immer stärker verbreitet ist.
Dies ist nicht die alleinige Schuld der Politiker. Die ganze deutsche Gesellschaft ist in einem Tümpel von immer mehr Egoismus und der fehlenden Bereitschaft Verantwortung zu übernehmen angekommen.
Die Befürworter von Volksentscheiden sehen die direkte Demokratie, als einen Harken, der uns aus diesem Sunf befreien könnte.
Wenn Politiker mehr tun würden wofür Sie gewählt wurden, nämlich sich für das Volk einzusetzen und dieses mit allen Informationen versorgen würde, währe der Ruf nach mehr direkter Demokratie in meinen Augen nicht so stark erwacht.
Sie schreiben "Die parlamentarische Demokratie ist ein voller Erfolg und bedarf keiner großen Veränderung". Irgendwie passt das nicht ganz zu Ist-Zustand unserer Gesellschaft. Haben Sie einen besseren Vorschlag wie man aus dieser Bedroullie herauskommt bzw. was ist Ihre Meinung?
Wenn die Politiker das tun wofür Sie gewählt wurden gibt es keinen Grund sie durch einen Volksentscheid/Volksbegehren auszubremsen. Warum dann ein so großer Wiederstand der CDU/CSU gegen direkte Demokratie? Ist es nicht die Aufgabe der Politik/einer Domkratie den Willen des Volkes zu vertreten?
Liebe Grüße
Rebekka Hüls
Liebe Rebekka Hüls,
vielen Dank für Ihre Nachfrage zu dieser sehr wichtigen Thematik.
Die Aussage „Die parlamentarische Demokratie ist ein voller Erfolg“, auf die Sie Bezug nehmen, möchte ich gerne noch einmal unterstreichen. Wie hat sich Deutschland seit Beginn der Bundesrepublik denn entwickelt? Wir sind heute eine gefestigte Demokratie in der Grundwerte wie Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität von der überwiegenden Mehrheit aus voller Überzeugung mitgetragen werden. Unsere Demokratie im Zentrum Europas ist äußerst stabil und kaum durch radikale Kräfte in ihrer Existenz bedroht, dies ist keine Selbstverständlichkeit, wenn man einen Blick zurück in die Geschichte wirft.
Das alles ist eben auch die Folge einer parlamentarischen Regierungsform. Von diesen grundsätzlichen Überlegungen abgesehen, sind wir heute eine Nation, die in ihrer wirtschaftlichen Stärke und ihrem gut funktionierenden sozialen und solidarischen Austausch wie kaum eine andere in der Welt führend ist. Dieses ist das Ergebnis jahrzehntelanger parlamentarischer Demokratie in Deutschland.
Im Konkreten geht es darum, dass wir als Gesamtgesellschaft auch weiterhin nur so erfolgreich sein können, wie wir uns um das Allgemeinwohl sorgen und für das Allgemeinwohl eintreten. Das ist für mich als Abgeordneter der Hamburgischen Bürgerschaft Aufgabe und Verpflichtung zugleich.
Das schließt keineswegs Volksabstimmungen in ganz bestimmten Sachfragen aus, ganz im Gegenteil. Es schließt jedoch aus, dass eine gut organisierte Minderheit über eine Mehrheit bestimmt und derartige Volksabstimmungen ständig und zu jedem Thema benötigt werden. Daher auch meine Unterstützung von Quotenregelungen bei Volksabstimmungen. Denn „der Wille des Volkes“ kann nicht durch eine kleine Minderheit ausgedrückt werden. Verglichen mit der Beteiligung an bisherigen Volksabstimmungen z.B. in Hamburg, sind gewählte Parlamente deutlich stärker demokratisch legitimiert, wenn man die Wahlbeteiligung zu Grunde legt.
Ich sehe unter anderem in der Kommunikation von Politik und politischen Entscheidungen eine große Aufgabe, wenn es um die Bewältigung von Politikverdrossenheit geht. In der heutigen Medien- und Informationsgesellschaft, ist es von enormer Bedeutung politische Entscheidungsverfahren frühzeitig und transparent zu kommunizieren. Persönlich versuche ich insbesondere über das Internet und soziale Medien die Bürgerinnen und Bürger mit Ihren Fragen, Wünschen und Anliegen an meiner politischen Arbeit zu beteiligen. Parlamentarische Demokratie heißt eben nicht, über die Köpfe der Menschen hinweg Entscheidungen zu treffen, sondern mit den Menschen gemeinsam und in Abwägung unterschiedlicher Interessen, die richtigen Entscheidungen zu treffen.
Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung.
Herzliche Grüße,
Dennis Thering
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