Wie stehen sie zu der möglichen Legalisierung von Cannabis?
Sehr geehrter Herr. E.,
vielen Dank für Ihre Frage. Als direkt gewählter Abgeordneter für Oldenburg und das Ammerland antworte ich Ihnen sehr gerne.
Zu Ihrer Anfrage habe ich eine klare Haltung: Ja, Cannabis sollte legalisiert werden. Das haben wir so auch im Koalitionsvertrag beschlossen. Damit können wir den Verkauf von Cannabis aus dem illegalen Bereich unter staatliche Kontrolle bringen.
Um eine Legalisierung bewerten zu können, sollte man die jetzige Lage beim Konsum betrachten. Über ein Viertel der 18-64-jährigen geben an, schon einmal Cannabis konsumiert zu haben, bei den 18-25-jährigen ist es sogar mehr als jeder zweite. Das zeigt, dass Cannabis-Konsum nicht am Rand der Gesellschaft stattfindet, sondern mittendrin. Gerade aus dieser Perspektive wird klar, dass die jetzige Kriminalisierung und Stigmatisierung mit der Realität nicht mehr zu vereinbaren ist. Auch angesichts der hohen gesundheitlichen Gefahren, die zum Beispiel von den völlig legalen Drogen Alkohol und Tabak ausgehen, erscheint mir das Verbot von Cannabis kaum sachgerecht.
Aus gesundheitlicher Perspektive spricht für die Legalisierung, dass durch eine kontrollierte Abgabe verhindert werden kann, dass verunreinigtes Cannabis verkauft wird und somit für die Konsumentin oder den Konsumenten nicht vorhersehbare gesundheitliche Risiken bestehen. Außerdem würden Polizei und Justiz durch eine Legalisierung um 186.000 Strafverfahren (Zahl von 2019) gegen Konsumentinnen und Konsumenten erleichtert.
Nichtsdestotrotz darf man die Gefahren von Cannabis nicht unterschätzen. Gerade der negative Einfluss auf die Entwicklung von Jugendlichen ist nicht zu vernachlässigen. Deswegen haben wir im Koalitionsvertrag beschlossen, dass eine Legalisierung nur mit gleichzeitiger Aufklärung stattfinden kann und das Gesetz nach vier Jahren auf seine gesellschaftlichen Auswirkungen überprüft wird.
Ich hoffe ich konnte Ihnen mit meiner Antwort weiterhelfen und Ihnen meine Position verständlich machen. Sollten Sie noch weitere Fragen haben, zögern Sie nicht mich und mein Team anzuschreiben.
Herzliche Grüße
Dennis Rohde
Weitere Fragen an Dennis Rohde
Als SPD wollen wir eine Steuerreform durchsetzen, die 95 % der Menschen entlastet und die reichsten 5 % der Menschen stärker belastet. Ein Teil dieser Reform ist dabei auch die Einführung der Vermögenssteuer.
Zur Wahrheit gehört aber dazu, dass unsere Medienlandschaft und das Nutzungsverhalten sich gewandelt haben, daher muss sich auch der öffentlich-rechtliche Rundfunk verändern, um auch in Zukunft diese Funktion erfüllen zu können.
Das angesprochene Flugtaxi ist ein elektrisch angetriebenes, senkrecht startendes und landendes Luftfahrzeug. Im Betrieb ist es komplett klimaneutral.
Seien Sie sich sicher: In den derzeit dazu laufenden parlamentarischen Verhandlungen setzen wir uns als SPD-Bundestagsfraktion dafür ein, dass der unabhängige Journalismus gemeinnützig wird.