Wären Sie bereit, einem Untersuchungsausschuss zur Untersuchung von Fehlern, die während der Corona-Pandemie seitens der Ministerien und politisch Verantwortlichen gemacht wurden, zuzustimmen?

Sehr geehrte Frau V.,

ich danke Ihnen für Ihre Anfrage vom 11. Februar dieses Jahres und für Ihre Mühe.

Die Corona-Pandemie war und bleibt eine riesige Herausforderung für uns alle. Sie hat die Gesellschaft verändert und betrifft viele Bereiche unseres Lebens. Insofern sehe ich auch ganz klar den Bedarf für eine Aufarbeitung aller während der Corona-Pandemie beschlossenen Maßnahmen. Im Mittelpunkt sollte dabei stehen, wie wir in zukünftigen Pandemien oder Epidemien schneller und genauer reagieren können.

Diese Pandemie war für alle erstmalig, Entscheidungen mussten oft schnell und aufgrund weniger Daten getroffen werden. Daher ist es unerlässlich, aus dieser Pandemie zu lernen, um nicht zielführende Maßnahmen in Zukunft nicht zu wiederholen. Aber auch darüber hinaus gibt es große gesellschaftliche Fragen. Etwa, wie wir in Zukunft bei solchen gesundheitlichen Herausforderungen dafür sorgen können, dass der Kontakt von Kindern mit Gleichaltrigen und ihre Sozialisation in Schulen und Kindertagesstätten erhalten bleiben.

All das sind große Themen. Ich denke jedoch nicht, dass dafür ein Untersuchungsausschuss das richtige Forum ist, denn dieser hat gewöhnlich einen spezifischen Untersuchungsauftrag, um einen bestimmten Missstand aufzuarbeiten – so beispielsweise der Untersuchungsausschuss zur Berateraffäre im Bundesverteidigungsministerium, in dem ich in der vergangenen Legislaturperiode selbst Mitglied war. Für so ein komplexes und vielschichtiges Thema wie die Pandemie sind für mich die jeweiligen Fachausschüsse ein besserer Ort. Auch eine Enquete-Kommission des Bundestages wäre für mich vorstellbar.

Ich danke Ihnen für Ihre Anfrage. Bleiben Sie gesund!

Mit freundlichen Grüßen

Dennis Rohde