In der 20. Legislaturperiode wird entschieden, ob deutsche Drohnen bewaffnet werden dürfen. Sind Sie für oder gegen die Bewaffnung von Drohnen? Und warum?

Sehr geehrte Frau C.,

vielen Dank für Ihre Anfrage via Abgeordnetenwatch und die Mühe, die Sie sich damit gemacht haben, mir zu schreiben. Als direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für Oldenburg und das Ammerland antworte ich Ihnen sehr gerne darauf.

Die Diskussion der Drohnenbewaffnung dreht sich für mich vor allem darum, wie wir den bestmöglichen Schutz unserer Soldatinnen und Soldaten in ihren gefährlichen Auslandseinsätzen sicherstellen können. Schließlich hat Deutschland im Gegensatz zu vielen Staaten eine Parlamentsarmee, deren Entsendung wir als Mandatsträger beschließen. Dies ist der Grund, weshalb wir uns als SPD-Fraktion einer möglichen Drohnenbewaffnung nicht kategorisch entgegengestellt haben.

Zwei Dinge sind für mich aber nicht verhandelbar: Extralegale Tötungen, wie sie von einzelnen Staaten mithilfe von bewaffneten Drohnen durchgeführt werden und die Verwendung von tödlichen autonomen Waffensystemen. Sie sind kategorisch abzulehnen.

Zudem erwarte ich auch in der 20. Legislaturperiode die öffentliche Debatte zu diesem Thema. Im Koalitionsvertrag der 19. Legislaturperiode haben wir dazu festgehalten, dass eine Bewaffnung von Drohnen nur nach einer breiten öffentlichen Debatte erwogen werden kann. Die Frage der Bewaffnung muss für mich höchst transparent erläutert werden.

Ich plädiere dafür, die Debatte in die Ortsvereine und zu öffentlichen Diskussionsrunden in die Wahlkreise tragen. Jede Bürgerin und jeder Bürger soll ein Recht haben, sich zu beteiligen und Argumente vorzutragen. Auch ich habe mir noch keine abschließende Meinung bilden können, betrachte es aber als meine Aufgabe als Mandatsträger, eine größtmögliche Teilhabe sicherzustellen und die Möglichkeit zum gemeinsamen Austausch zu schaffen.

Ich danke Ihnen, dass Sie sich durch Ihre Frage auf Abgeordnetenwatch in die Debatte einbringen.

Sollten Sie weitere Fragen oder Anregungen zu diesem oder einem anderen Thema haben, kontaktieren Sie mich und mein Team gerne jederzeit wieder.

Mit freundlichen Grüßen

Dennis Rohde