Frage an Dennis Rohde von Oliver H. bezüglich Haushalt

Sehr geehrter Herr Hamann,

vielen Dank für Ihre Anfrage via Abgeordnetenwatch zum Thema FCAS, die ich sehr gerne beantworte.

Das Future Combat Air System (FCAS) ist ein europäisches Rüstungsprojekt in Zusammenarbeit mit Frankreich und Spanien. Die heutigen wesentlichen europäischen Kampfflugzeuge werden in den nächsten Jahrzehnten durch neue Systeme ersetzt werden müssen. Wir arbeiten daher gemeinsam mit Frankreich und Spanien an der Entwicklung eines neuen europäischen Kampfflugzeuges. Dies soll ab dem Jahr 2040 als Nachfolge für die derzeit im Betrieb befindlichen Jets Eurofighter und Rafale eingesetzt werden. Das Vorhaben ist nicht nur wichtiger Ausdruck der deutsch-französischen Freundschaft ist, sondern als deutsch-französisch-spanisches Projekt ein zentraler Baustein für die souveräne Verteidigungsfähigkeit der Europäischen Union.

Beschaffungsvorhaben der Bundeswehr, die eine Höhe von 25 Millionen Euro übersteigen, müssen grundsätzlich durch den Haushalts- und den Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages bewilligt werden. Damit verfügt das Parlament über ein besonderes Kontrollinstrument gegenüber dem Bundesministerium der Verteidigung und somit den Streitkräften. Zuletzt stand das gesamte Vorhaben auf der Kippe, da der Bundesrechnungshof und das Beschaffungsamt von Verteidigungsministerin Frau Kramp-Karrenbauer etliche Kritikpunkte vorgetragen hatten. Deshalb werden wir als Koalition harte und konkrete Vorgaben machen, die die Verteidigungsministerin verpflichten, die bisher versäumten Punkte nachzuarbeiten.

Außerdem geben wir nur den Weg für die erste Phase frei, um Forschung und Entwicklung zu ermöglichen. Für weitere, deutlich größere finanzielle Verpflichtungen der zweiten Phase, muss die Ministerin, anders als von ihr gefordert, erneut die Zustimmung des Haushaltsausschusses einholen.

Die erneute Befassung im Haushaltsauschuss dient zudem der Kontrolle der Entwicklung und Ausrichtung dieses Kampfflugzeuges. Darunter fällt auch die mögliche Ausrüstung mit Atomwaffen. Diese sehe ich äußerst kritisch. Ich fordere den Abzug aller Atomwaffen aus Europa und setzte mich grundsätzlich für eine atomwaffenfreie Welt ein. Das Ergebnis der konzeptionellen Studie bleibt daher erstmal abzuwarten und wird die Grundlage für weitere Beratungen bilden. Sie können aber sicher sein, dass die SPD eine atomaren Bewaffnung nicht ohne breite und gewissenhafte Debatten in der Zivilgesellschaft in Erwägung ziehen wird.

Ich hoffe, diese Informationen helfen Ihnen weiter. Ich wünsche Ihnen eine angenehme Restwoche und gute Gesundheit.

Mit freundlichen Grüßen

Dennis Rohde