Frage an Dennis Rohde von Wolfgang B.
Guten Tag Herr Rohde,
Sie schreiben:
"Die Bundesregierung sollte mit dem Antrag verpflichtet werden, innerhalb des EU-Rates dem Anbau nicht zuzustimmen,(obwohl die Meinungsbildung zwischen den einzelnen Ministerien noch nicht abgeschlossen war)"
Wann, wenn nicht bei dieser Abstimmung, können Sie als gewählter Vertreter des Parlamentes ihre Ablehnung der Gentechnik zum Ausdruck bringen ?
Wie kann es sein, daß die komplette SPD Fraktion einen Antrag ablehnt, dessen Inhalt sie eigentlich teilt.
"Wie schon im Regierungsprogramm verankert, lehnen meine Fraktionskollegen und ich den Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen grundsätzlich ab."
Sie sind durch ihr Abstimmungsverhalten mitverantwortlich, daß der Genmais zugelassen wurde, wäre denn die Koalition gescheitert, wenn sie dagegen gestimmt hätten ?
Sehr geehrter Herr Blessen,
vielen Dank, dass Sie sich so intensiv für das politische Geschehen in Berlin und meine politische Arbeit interessieren. Gerne antworte ich Ihnen auf Ihre Frage, die auf meine hier bereits veröffentlichte Antwort zum Thema "Anbau von Genmais" Bezug nimmt.
Die Details zum Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN habe ich ja bereits in meiner vorigen Antwort erläutert. Es ging eben nicht um die Ablehnung von Genmais, sondern lediglich um eine Handlungsaufforderung an die Bundesregierung. Allein dieser Ablauf stand zur Abstimmung, nicht die Zulassung oder Ablehnung des Anbaus von Genmais. Hätte dies zur Abstimmung gestanden, so hätte ich gegen den Anbau von Genmais gestimmt und sicher auch meine Kolleginnen und Kollegen der SPD-Bundestagsfraktion. Einem Schaufensterantrag zuzustimmen, der in der Sache keine Veränderungen bewirkt, halte ich persönlich für fragwürdig. Gerade als direkt gewählter Abgeordneter möchte ich gerne Dinge verändern und nicht Anträgen zustimmen, die in der Sache nichts bewirken.
Eine Ablehnung der Bundesregierung auf EU-Ebene - statt der Enthaltung - hätte übrigens am Ergebnis der Abstimmung auf EU-Ebene nichts geändert. Die Mehrheit der dafür stimmenden Staaten war schlichtweg zu groß. Es bleibt also lediglich der Weg, den Anbau von Genmais auf nationaler Ebene zu verbieten. Hier ist der Hebel, an dem angesetzt werden muss.
Ich hoffe, ich konnte Ihnen noch einmal einen etwas näheren Blick auf die Abstimmung geben und danke Ihnen noch einmal, dass Sie mir die Möglichkeit zur Konkretisierung gegeben haben. Mir ist durchaus bewusst, dass die Abstimmung, der Antrag und die Verständigungen auf EU-Ebene etwas verwirrend gestaltet sind. Wenn Sie weitere Fragen haben, stehe ich Ihnen gerne per E-Mail unter dennis.rohde@bundestag.de oder auch telefonisch zur Verfügung.
Und natürlich sind auch Sie in meinem Bürgerbüro ganz herzlich willkommen, mit mir persönlich ins Gespräch zu kommen. Anruf genügt!
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Dennis Rohde
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