Wie stehen Sie zu den Waffenlieferungen in die Ukraine und Israel?
Sehr geehrte Frau S.,
vielen Dank für Ihre Frage zu den Waffenlieferungen in die Ukraine und nach Israel. Als innenpolitischer Sprecher der CDU in der Hamburgischen Bürgerschaft möchte ich Ihnen unsere Position dazu erläutern.
Die CDU unterstützt die Waffenlieferungen an die Ukraine und Israel aus mehreren Gründen. In Bezug auf die Ukraine ist es unser Ziel, das Land in seinem Verteidigungs-Kampf gegen die russische Aggression zu unterstützen. Wir sind der festen Überzeugung, dass die Ukraine das Recht hat, sich zu verteidigen und ihre Souveränität zu bewahren. Daher setzen wir uns dafür ein, dass Deutschland weiterhin Waffen und andere militärische Unterstützung bereitstellt, um der Ukraine zu helfen, ihre territoriale Integrität zu schützen.
Auch in Bezug auf Israel ist unsere Position klar. Israel ist ein wichtiger Partner und Verbündeter Deutschlands im Nahen Osten. Angesichts der Bedrohungen, denen Israel ausgesetzt ist, halten wir es für notwendig, das Land mit den erforderlichen Verteidigungsmitteln zu unterstützen. Dies umfasst auch die Lieferung von Waffen, um die Sicherheit und Stabilität in der Region zu gewährleisten. Vor diesem Hintergrund hoffen wir, dass die Waffenruhe trägt.
Wir sind uns der Verantwortung bewusst, die mit solchen Entscheidungen einhergeht, und setzen uns dafür ein, dass diese Lieferungen im Einklang mit internationalen und nationalen Richtlinien erfolgen. Unser Ziel ist es, Frieden und Sicherheit zu fördern und gleichzeitig unsere Werte und Prinzipien zu wahren.
Mit freundlichen Grüßen
Dennis Gladiator MdHB