Frage an Dennis Gladiator von Andreas R. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Ruesch,

zunächst vielen Dank für Ihre Frage über das Portal “abgeordnetenwatch.de“.

Ihre Frage bezieht Sie sich auf die ARD Enthüllungsdokumentation hinsichtlich der Beschäftigung von Leiharbeitern beim Online-Bestellportal Amazon, im Logistikzentrum am Standort Bad Hersfeld, in Hessen.

Die Dokumentation und nachfolgende Medienberichterstattung hat auch mich schockiert, zumal hier mehrere Vorwürfe im Raum stehen, die von Dumpinglöhnen und Sozialabgabenbetrug, Sicherheitsmängeln bei den Arbeitsbedingungen bis hin zu menschenunwürdigem Verhalten von Sicherheitspersonal gegenüber den Leiharbeitern reichen.

Nun gilt es, diese Vorwürfe unabhängig zu prüfen, so wie es unsere zuständige Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Ursula von der Leyen, bereits eingefordert hat. Der Bericht der Sonderprüfung wird bald vorliegen, so dass - bei Bestätigung der Vorwürfe - entsprechende Restriktionen erfolgen können.

Diese werden sich in erster Linie auf die Leiharbeitsfirmen beziehen und können beispielweise einen Lizenzentzug nach sich ziehen. Letztendlich ist m.E. aber auch Amazon in der Pflicht, seine Partner in Bezug auf Leiharbeiter sorgfältig auszuwählen und zu gewährleisten, dass weder Lohn- noch Sozialdumping entsteht.

Hinsichtlich der Leiharbeit in Hamburg und das daran anknüpfende Thema der Mindestlöhne ist festzuhalten, dass eine Lohnuntergrenze Sinn macht. Ein vom “Staat“ eingeführter Mindestlohn (auch in Höhe von 8,50 Euro) ist allerdings kein Allheilmittel. Es ist die Aufgabe der Tarifpartner diese auszuhandeln. Wie die Erfahrung zeigt, liegt dieser in einigen Branchen deutlicher höher als bei 8,50 Euro.

Ich hoffe Ihre Frage hiermit beantwortet zu haben. Für weitere Fragen stehe ich Ihnen jederzeit gern zur Verfügung.

Mit besten Grüßen

Dennis Gladiator MdHB