Frage von Lothar B. • 05.11.2021
Antwort von Dennis Buchner SPD • 05.11.2021
ich setze mich dafür ein, politische Bildungsangebote weiter auszubauen und dann auch für das Berliner Landesparlament das Wahlalter 16
ich setze mich dafür ein, politische Bildungsangebote weiter auszubauen und dann auch für das Berliner Landesparlament das Wahlalter 16
Ich halte es für schwer denkbar, dass ein zu formulierendes Gesetz verfassungsgemäß wäre.
Politischer Wille ist, es öffentlich zu nutzen, insbesondere als Schulstandort, Sportstandort und Ort für eine Jugendfreizeiteinrichtung.
Die Entscheidung über die Durchführung der Münchner EM-Spiele ist in Absprache von DFB, Bund und dem Land Bayern getroffen worden. Ich glaube, der vorsichtige Weg, den Deutschland hier gegangen ist, hat sich bewährt.
Grundsätzlich wurden Mittel für die Straßensanierung verstärkt, die Zuständigkeit liegt in Blankenburg beim Straßen- und Grünflächenamt Pankow.