Werden Sie sich für die Anhebung des Bundeswehr-Rekrutierungsalters auf 18 Jahre einsetzen – wie es vom UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes und von der KiKo des Bundestages gefordert wird?

Sehr geehrter Herr H.,

vielen Dank für Ihre Frage.

Wir Bündnisgrüne setzen uns schon seit vielen Jahren dafür ein, dass Minderjährige nicht mehr für die Bundeswehr rekrutiert werden. Wir nehmen den Schutz von Minderjährigen ernst und sind der Überzeugung, dass wir uns nur glaubwürdig gegen die Rekrutierung von Kindersoldat:innen und für die UN-Kinderrechtskonvention einsetzen können, wenn wir den international 18-Jahre Rekrutierungsstandard einhalten.

Bereits in der vergangenen Wahlperiode hat unsere Fraktion in einem Antrag gefordert, auf die Rekrutierung Minderjähriger zu verzichten und dies auch gesetzlich festzuhalten. Dieser wurde leider abgelehnt. In unserem Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2021 haben wir uns erneut explizit für den 18-Jahre-Rekrutierungsstandard ausgesprochen: Die Rekrutierung Minderjähriger sowie den bewaffneten Einsatz der Bundeswehr im Inneren lehnen wir ab. Im Koalitionsvertrag der Bundesregierung haben wir auf Initiative unserer Fraktion festgelegt, dass die Ausbildung und der Dienst an der Waffe weiterhin nur volljährigen Soldat:innen vorbehalten ist.

Diese Einigung ist aber nicht genug. Unsere sicherheitspolitische Sprecherin Sara Nanni hat gegenüber der Bild am Sonntag 2023 unsere Position erneut deutlich gemacht: „Wenn es allein nach uns Grünen ginge, sollte die Bundeswehr keine Minderjährigen mehr für den Dienst in der Bundeswehr rekrutieren“. Damit das irgendwann zur Realität wird, setzen wir uns weiterhin Verteidigungsausschuss dafür ein.


Mit freundlichen Grüßen

Denise Loop