Portrait von Delara Burkhardt
Delara Burkhardt
SPD
0 %
/ 0 Fragen beantwortet
Frage von Reinhard P. •

Bekommen die ukrainischen Flüchtlinge hier eine Perspektive? Wird die Massenzustrom-Richtline verändert?

In der EU wurden sehr viele Flüchtlinge aus der Ukraine nach der »Massenzustrom-Richtlinie« aufgenommen. Diese sieht aber eine Aufnahme nur für höchstens drei Jahre vor, also bis Anfang März 2025. Der Krieg in der Ukraine dauert aber schon seit 2014, die Aufnahme findet seit März 2022 statt. Da der Ukraine die Unterstützung mit modernen Waffen in ausreichender Zahl nach wie vor verweigert wird, wird der Krieg länger dauern – die NATO plant jetzt die Unterstützung für die nächsten fünf Jahre.
Wird die Massenzustromrichtlinie verändert und angepasst? Wann bekommen die hier lebenden Flüchtlinge eine Sicherheit über ihren Aufenthalt? Sollten sie nicht eine Perspektive erhalten, die die Möglichkeit zur Einbürgerung mit vorsieht?
Mit einer Aufenthaltserlaubnis, die jetzt bis März 2025 reicht und nach augenblicklichem Stand nicht verlängert werden kann, ist eine Integration kaum möglich.

Portrait von Delara Burkhardt
Antwort von
SPD

Wir setzen uns für eine langristige Lösung ein, die ukrainischen Geflüchteten Schutz in der EU gewährt, was u.a. über eine Verlängerung der Massenzustrom-Richtlinie erreicht werden könnte. Diese Lösung sollte zeitnah konkretisiert und verabschiedet werden, um sowohl den betroffenen Personen, als auch den nationalen Behörden die nötige Planungssicherheit zu verschaffen.

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Delara Burkhardt
Delara Burkhardt
SPD