(...) Die Rüstungskonzerne tun dies Hand in Hand und in gemeinsamer Bereicherung mit den etablierten deutschen Parteien: Von CDU/CSU, SPD, FDP und Grünen (GAL) ist seit langem bekannt, dass sie ihre Rüstungspolitik und Kriegspolitik nach den Vorgaben der Waffenlobby und Rüstungsindustrie ausrichten und dafür von diesen mit „Spenden“ und in ähnlichen Formen immer wieder reich ausgezahlt werden. Zum Beispiel haben kürzlich die Hamburger Bundestagsabgeordneten dieser Parteien im Parlament für eine weitere Verlängerung der deutschen Kriegs-Beteiligung am verheerend gescheiterten Afghanistan-Krieg mit vielen tausenden getöteten Zivilisten gestimmt - offensichtlich im Auftrag der Waffenlobby. (...)
(...) Darüber hinaus ist die ÖDP für die Abschaffung von Schulnoten in der Grundsschule. Wichtig sind nämlich vor allem in der Grundschule kleine Klassen und individuelle Betreuung und Förderung der Kinder. (...)
(...) Die etablierten Parteien sind auch in diesem Punkt unglaubwürdig und unwählbar. Insbesondere von den sogenannten „Grünen“, die gerne laut entsprechend der gerade vorherrschenden öffentlichen Meinung schreien, aber in Regierungsverantwortung genauso wie CDU, SPD und FDP für die Großkonzerne und gegen den Tierschutz gearbeitet haben, sollte sich niemand mehr an der Nase herumführen und für dumm verkaufen lassen. (...)
(...) Fossile Brennstoffe sind in den nächsten Jahren aufgebraucht, sodass sie sich zunächst massiv verteuern werden und bald nicht einmal mehr militärisch für Deutschland und seine Verbündeten zu sichern wären. Bei der Atomkraft wird ebenfalls die Umwelt massiv geschädigt und es kommt immer wieder zu verheerenden Unfällen. (...)
(...) wiederum finanziell zu ermessende Ertrag oftmals geringer. Die etablierte Politik wird jedoch ausschließlich von den Lobbyinteressen der Wirtschaft bestimmt. Deshalb rührt sie in dieser Hinsicht seit Jahrzehnten keinen Finger, was die angemessene Ausstattung und notwendige Verbesserung der Ausbildungsbedingungen angeht. (...)
(...) Dazu ist ein gesetzlicher, flächendeckender Mindestlohn in Höhe von ca. 10 Euro pro Stunde einzuführen. Das System der sinnlosen "1-Euro-Jobs" ist gescheitert. (...)