Frage an David Perteck von Simon J. bezüglich Verbraucherschutz

Sehr geehrter Herr Justus,

zunächst einmal muss festgestellt werden, dass die ödp als einzige Partei keine Konzernspenden annimmt und somit im Unterschied zu sämtlichen etablierten Parteien nicht käufliche Politik für zahlende Lobbygruppen macht, sondern unmittelbar für die Menschen und die Umwelt. Im Folgenden sage ich gerne etwas zu einzelnen Parteien.

Die Grünen schwatzen bekanntlich gerne von Umwelt- und Friedenspolitik und täuschen damit die Wähler. In Wirklichkeit betreiben sie jedoch offensichtlich eine Politik der Umweltzerstörung und des Krieges. Die Grünen haben dem Atomkonsens zugunsten der Atomindustrie zugestimmt und bauen etwa in Hamburg neue umweltschädliche Kohlekraftwerke. Die Grünen verantworten Umweltzerstörung wie bei der Elbvertiefung und zahlreichen Bebauungsplänen sowie Sozialabbau etwa mit Studiengebühren in Hamburg. Sie haben unter Joseph Fischer Hartz IV beschlossen und Deutschlands Beteiligung am völkerrechtswidrigen Angriffskrieg im Kosovo zu verantworten. Ihre jetzigen Kandidaten Trittin und Künast haben den Verrat an ihren Wählern unter Rot-Grün zu verantworten und die Hamburger Kandidaten haben sämtliche Ihre Wähler betrogen, indem sie eine von ihnen zuvor selbst per Vorstandsbeschluss ausgeschlossene CDU-Koalition eingegangen sind. Mit den bekannten verheerenden Folgen für ökologische, soziale und demokratische Belange in Hamburg.

Die Grünen werben jetzt mit dem Slogan „Schwarz-Gelb – Nein danke!“ Das bedeutet bei ihnen jedoch in Wirklichkeit „Schwarz-Grün – Ja bitte!“ Mit weiterem Krieg etwa in Afghanistan, weiterem Bildungs- und Sozialabbau und weiteren grün lackierten Kohle- und Atomkraftwerken. Deshalb rufe ich: „Grüne Wählertäuschung - Nein Danke!“ Den Parteioberen der Grünen sind politische Inhalte sowie ihre Wähler völlig egal. Das sieht man nicht nur an den vielen ehemaligen grünen Spitzenpolitikern, die jetzt als hochbezahlte Lobbyisten weiter für Gas-, Atom-, und Tabakkonzerne arbeiten. Bei den Grünen musste ich zudem einen sehr autoritären und undemokratischen Führungsstil erleben, welcher gegenüber andersdenkenden Mitgliedern von Täuschungen, Intrigen und Psychoterror geprägt ist. Ich selbst bin nach dem wiederholten grünen Verrat in Hamburg von den Grünen zur ödp gewechselt. Die ödp ist jetzt die einzige grüne Alternative, die diesem Namen wirklich gerecht wird und nach der Wahl nicht das Gegenteil von dem verwirklicht, für was sie vorher angetreten ist. Wer hingegen bündnisgrün wählt, wird sich auch nach der Bundestagswahl kohlrabenschwarz ärgern!

Die SPD hat sich mit Hartz IV und der Agenda 2010 für immer von ihren sozialdemokratischen Wurzeln verabschiedet und in der schwarz-roten Koalition endgültig zu einer mit der CDU praktisch austauschbaren Lobbypartei gemacht. Rot-Grün hat Deutschland in den Kosovokrieg geführt und unter Schwarz-Rot nimmt das kriegerische Afghanistan-Desaster seinen Lauf. Die Linke indes als Nachfolgepartei von SED und PDS sowie gescheiterten SPD-Genossen lehnt zwar den Afghanistankrieg und Hartz IV vollmundig ab. Die Linke passt sich jedoch in Regierungsverantwortung wie in Berlin dem neoliberalen Mainstream an, will ihre Versprechen der sozialen Umverteilung aus einer weiteren horrenden Staatsverschuldung finanzieren und hat keinerlei Konzepte im wirtschaftlichen oder ökologischen Bereich. Auch hinsichtlich eines sinnvollen bedingungslosen Grundeinkommens zeigt sich die Linke ablehnend, um sich Machtoptionen mit den Kriegs- und Hartz-IV-Parteien SPD und Grünen offen zu halten.

CDU und FDP stehen für alles, was zur Klimakatastrophe und zur Weltfinanz- und Wirtschaftskrise geführt hat. Sie machen rechtsliberale und neokonservative Politik für Finanz- und Wirtschaftslobby. Sie wollen die Laufzeiten von Atomkraftwerken verlängern, sodass Leben und Umwelt heutiger und künftiger Generationen massiv bedroht sind. Insbesondere mit diesen Parteien werden die wenigen Reichen immer reicher und der Mittelstand ebenso wie die die sozial Schwächeren werden in immer größere Armut gestürzt. CDU und FDP bedeuten Umweltzerstörung, soziale Spaltung und Zerstörung künftiger Lebensgrundlagen durch kurzsichtigen und verantwortungslosen Lobbyismus, nicht zuletzt für die Kriegs- und Waffenindustrie. Zudem sind sie mit veralteten selektiven Schulvorstellungen und allgemeinen Studiengebühren absolut unwählbare Anti-Bildungs-Parteien, stehen für den Abbau bürgerlicher Freiheitsrechte und einen präventiven Überwachungsstaat.

Weder SPD/Die Linke, noch CDU/FDP, geschweige denn die opportunistischen und neoliberalen Grünen sind deshalb eine gelaubwürdige Alternativen bei der Bundestagswahl, sondern sie stehen als maßgebliche Krisenverursacher für den Klimawandel und die Finanzkatastrophe!

Zeigen sie den etablierten Parteien deshalb bei der Bundestagswahl die orange Karte! Die ödp hat bereits viele Mitglieder und kommunale Mandate. Mit uns setzen sie ein gutes Zeichen gegen ein kurzsichtiges „Weiter so!“ und für einen notwendigen ökologischen und sozialen Wandel! Die derzeitigen Krisen können nur ganzheitlich überwunden werden!

Herzliche Grüße,

Ihr David Perteck