Frage an David McAllister von Tim S. bezüglich Kultur
Sehr geehrter Herr Abgeordneter McAllister,
das Thema und die Antworten auf meine Fragen sind von großer öffenlicher Bedeutung, deswegen sollten wir die Öffentlichkeit hierbei nicht ausschließen. Zum Zeitpunkt Ihrer Antwort haben sich mind. 13 Personen eingetragen, die ebenfalls an einer Antwort interessiert sind. Eine noch viel größere Anzahl der Bürger wartet ohne eine E-Mail hinterlassen zu haben.
Sie bitten mich um meine Wahlstimme, Ich bitte sie, den Dialog hier fortzusetzen.
Vielen Dank für Ihr Entgegenkommen.
Sehr geehrter Herr Siemer,
wie ich Ihnen bereits dargestellt habe, ist das Thema zu komplex, um ihm auf diesem Wege angemessen gerecht werden zu können. Die Aufgabe des Rundfunks nach der Verfassung sowie der Rundfunkgesetzgebung besteht darin, die Menschen mit vielfältig ausgewogenen Programmen aus den Bereichen Information, Unterhaltung, Bildung und Kultur zu versorgen (sog. Grundversorgungs- oder Funktionsauftrag). Der öffentlich-rechtliche Rundfunk soll sich unabhängig von politischen und ökonomischen Einflüssen allein an seinen publizistischen Zielen (insbesondere dem der Meinungsvielfalt) ausrichten und auch im Zeitalter der Digitalisierung wettbewerbsfähig bleiben.
Wenn Ihnen also an einer fachlichen Stellungnahme gelegen ist, die Ihre teilweise sehr ins Detail gehenden Fragestellungen beantwortet, sollte das Thema von den Medienfachleuten in der Landesverwaltung genauer geprüft werden. Einen entsprechenden Verfahrensvorschlag hatte ich Ihnen bereits unterbreitet.
Mit freundlichen Grüßen
David McAllister
Weitere Fragen an David McAllister
Unsere Brandmauer zu den Rechtsradikalen steht felsenfest. Die CDU hat einen Unvereinbarkeitsbeschluss mit der AfD und ist insbesondere in den ostdeutschen Bundesländern, die einzige demokratische Kraft, die sich ihr ernsthaft entgegenstellen kann.
Das stärkste Mittel gegen den Zuwachs der AfD ist eine verlässliche Politik, die sich an den echten Bedürfnissen und Lebensrealitäten der Bürger orientiert.
Die Beschlusslage meiner Partei ist klar und unmissverständlich:
Unsere Brandmauer zu den Rechtsradikalen steht felsenfest. Die CDU hat einen Unvereinbarkeitsbeschluss mit der AfD.