Frage an Daniela Wagner von Andreas V. bezüglich Politisches Leben, Parteien

Sehr geehrter Herr Vasilache,

gerne beantworte ich Ihre Frage auf Abgeordnetenwatch.

Ich habe nicht die Absicht, mich dafür einzusetzen, Volksbegehren und Volksentscheide (auch) im künftigen Grundsatzprogramm von Bündnis 90/Die Grünen zu verankern.
Anders als in der Zeit vor Social Media, wo Information und Meinungsbildung in der Regel durch Printmedien und Radio/Fernsehen, also auf einer doch im Wesentlichen eingeordneten, faktenbasierten Grundlage erfolgte, haben wir uns als Gesellschaft inzwischen daran gewöhnt, dass Fakten eine immer geringere Rolle spielen, weil Social Media das nicht leistet, aber für eine stetig wachsende Anzahl von Bürger*innen Hauptinformationsquelle geworden ist. Mit nicht zu unterschätzenden Folgen:
Jede Entscheidung, die im Wege eines Volksbegehrens/Volksentscheids getroffen würde, ist heute leider massiv in Gefahr, aufgrund von gezielter Falschinformation und deren rasanter Verbreitung in einer Weise beeinflusst zu werden, die ich für mindestens bedenklich mithin sogar gefährlich halte. Hinzu kommt, dass Social Media auch die Verwechslung einer Summe aus Partikularinteressen mit Gemeinwohl fördert, was ebenfalls einer informierten, faktenbasierten Entscheidung im Weg steht.

Mit freundlichen Grüßen

Daniela Wagner, MdB