Frage an Daniela Wagner von Sarah R. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Frau Roßbach,

vielen Dank für Ihre motivierende Zuschrift.

Eine Neuauflage der Abwrackprämie für Autos war und ist für mich indiskutabel. Wer am fossilen Verbrennungsmotor festhält, gefährdet zugleich Arbeitsplätze und die Klimaschutzziele. Nur mit sauberen Antrieben bleiben die deutschen Autohersteller wettbewerbsfähig. Wir müssen jetzt endlich die Elektromobilität aus der Nische holen. Zum Glück ließ sich ein Förderprogramm für die herkömmlichen Verbrenner, auch auf Druck von engagierten Menschen wie Ihnen und uns Grünen, nicht durchsetzen. Das ist ein absolutes Novum in der Politik Deutschlands.

Natürlich finde ich, dass nicht nur der Kauf von E-Autos, sondern die Verkehrswende insgesamt massiv gefördert werden muss. Eine reine Antriebswende im PKW-Bereich ist ganz sicher keine Lösung. Deshalb drängen wir im Bundestag massiv auf eine Förderung des ÖPNV, den Ausbau und die Stärkung der Bahn und die Verlagerung von Verkehren aus der Luft und von der Straße auf klimafreundliche Verkehrsmittel. Und natürlich spielt bei unseren Initiativen auch das Fahrrad eine große Rolle.

Unser Vorschlag ist eine Zukunftsinvestition von 500 Milliarden Euro, die in den nächsten 10 Jahren. Sie soll der Bewältigung der Corona-Krise dienen und die schon zuvor bestehenden Aufgaben im Klimaschutz, in der Digitalisierung und Mobilität entscheidend voranbringen. Der Weg aus der Corona-Krise soll mit einem starken Modernisierungs- und Transformationsschub zusammengehen. Der Klimaschutz muss dabei die tragende Säule sein. Dazu sollen Investitionen in Radschnellwege, die Bahn, den ÖPNV, Elektro-Ladesäuleninfrastruktur und vieles mehr gehören. Voraussetzung ist, dass Planungs- und Umsetzungsprozesse deutlich beschleunigt werden. Wir wollen dafür mehr Planer*innen und Projektsteuernde einstellen, Genehmigungsbehörden aufstocken, eine Serviceagentur einrichten, die Kommunen bei Planungsaufgaben entlastet, und das Planungsrecht modernisieren.

Auch zu einer Verkehrsträgerübergreifenden MobilitätsApp haben wir konkrete Vorschläge gemacht. Nach dem Motto „aus kompliziert mach einfach“. Der Mobilitätsmix der Zukunft aus Bus und Bahn sowie geteilten Fahrrädern, Fahrzeuge oder Fahrten ermöglichen mehr Mobilität bei weniger Verkehr. Das eigene Auto verliert dabei vor allem im städtischen Umfeld an Bedeutung. Über die APP „Grüner Mobilpass“ soll gesucht, gebucht und bezahlt werden können. Voraussetzung ist ein anbieterneutraler Standard.

Sie können sich sicher sein, dass meine Kollegen und ich diese Themen jetzt und in Zukunft mit viel Überzeugung und Energie vorantreiben. Es freut mich, dass wir dabei mit Ihnen und vielen weiteren engagierten Menschen in Deutschland an einem Strang ziehen.

Mit freundlichen Grüßen

Daniela Wagner