Frage an Daniela Wagner von Uwe S. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Schuchmann,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 18.09.2013.

Vorab sei angemerkt, dass momentan vollkommen unklar ist, wann die Neubaustrecke (NBS) zwischen Frankfurt und Mannheim realisiert wird. Über schriftliche Fragen und eine Kleine Anfrage im März 2010 habe ich bei der Bundesregierung um Informationen bzgl. des Sachstandes der Planungen, der Finanzierung und der Realisierbarkeit der NBS erbeten. Nach den mir vorliegenden Informationen ist nicht abzusehen, wann eine Realisierung möglich ist. Daher ist auch das Ob und das Wie des Anschlusses der Wissenschaftsstadt Darmstadt an diese Strecke aus meiner Sicht noch vollkommen offen.

Ich habe über die eben erwähnten Anfragen an die Bundesregierung versucht, Informationen für die Bürgerinnen und Bürger über den Anschluss an die NBS zu erhalten. Ebenso habe ich mich in der Öffentlichkeit wie auch im Verkehrsausschuss des Bundestages für die Vollanbindung, d.h. einen Nord- und einen Südanschluss an die NBS, des Hauptbahnhofes stark gemacht. Entsprechende Zeitungsartikel finden Sie bei Ihrer Recherche.

Auch habe ich mit einer Diskussionsveranstaltung im Mai 2010 in Darmstadt das Thema ausführlich behandelt und Experten von Stadt, Deutsche Bahn und einem Planungsbüro für Mobilität an einen Tisch gebracht.

Leider sind die Einflussmöglichkeiten von Parlamentariern in der Opposition begrenzt. Ich gehe davon aus, dass Frau Süßmuth ihre Rolle als Abgeordnete einer Regierungsfraktion genutzt hat, um dieses Projekt voranzutreiben.

Den Vollanschluss des Darmstädter Hauptbahnhofes an die NBS sowie die Umsetzung einer GRÜNEN Mobilitätspolitik werde ich auch bei meiner Wiederwahl weiter vorantreiben. Am erfolgreichsten kann das funktionieren, wenn GRÜNE Politik in Berlin, wie aber auch in Hessen, in Regierungsverantwortung ist.

Mit freundlichen Grüßen

Daniela Wagner