Daniela De Ridder

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage zur Bürgerversicherung. Wie Sie dem Koalitionsvertrag zwischen SPD und den Unionsparteien entnehmen können, hat sich die SPD auch im Bereich Gesundheit und Pflege mit wesentlichen Akzenten durchsetzen können. Das umfasst insbesondere die Herstellung der Parität bei den Beiträgen zur Gesetzlichen Krankenversicherung. (...)

(...) Hier wurde berichtet, dass Deutschland durch den Ausbau alternativer und regenerativer Energien wie Wind- und Solarenergie an günstigen Wetterlagen so viel Strom produziert, dass die konventionellen Kraftwerke (Kohle-, Erdgas- und Atomkraftwerke) nicht im selben Maße bei der Stromproduktion zurückgenommen werden können. Der damit überproduzierte Strom, der dann von der Industrie und den privaten Haushalten nicht verbraucht werden kann, wird dann meist günstig an unsere Nachbarländer weitergegeben. Da in Deutschland derart viel Strom durch die regenerativen Energien erzeugt wird, dass die Produktionskosten sehr niedrig sind, spiegelt sich dann auch in den Marktpreisen wieder. (...)

(...) Auf die Frage, ob der Telefonvertrieb als solcher weiterhin existieren sollte, kann ich sagen „Ja, aber mit Einschränkungen“. Wenn Verträge am Telefon zustande kommen sollen, müssen diese nach einem genau festgelegten Schema abgeschlossen werden und ein außerordentliches Kündigungsrecht muss beiden Vertragspartnern zustehen. (...)