Frage an Daniela De Ridder von Peter B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Ballermann,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage zur Bürgerversicherung. Wie Sie dem Koalitionsvertrag zwischen SPD und den Unionsparteien entnehmen können, hat sich die SPD auch im Bereich Gesundheit und Pflege mit wesentlichen Akzenten durchsetzen können. Das umfasst insbesondere die Herstellung der Parität bei den Beiträgen zur Gesetzlichen Krankenversicherung. Zudem gibt es bei der Pflege mehr Personal, Qualitätsstandards und eine bessere Bezahlung. Konkret sprechen wir dabei über 8.000 zusätzliche Stellen, die in einem ersten Schritt neugeschaffen werden und das ohne Mehrkosten für pflegebedürftige Menschen. Ebenso wird Refinanzierung von Tarifsteigerungen stattfinden.

Und auch wenn die Maßnahmen, die unter dem Stichwort Bürgerversicherung bekannt sind, nicht in ihrer Gänze gegen die Union durchgesetzt werden konnten, haben wir weiterhin einen Schritt hin zur Überwindung der Zweiklassenmedizin gemacht: Wir verbessern die Leistungen für gesetzlich Versicherte durch eine schnellere Terminvergabe und mehr Sprechstundenzeiten bei Vertragsärztinnen und -ärzten. Zudem erhöhen wir die Zuschüsse beim Zahnersatz.
Insbesondere freut es mich, dass wir Ärztinnen und Ärzte in wirtschaftlich schwachen oder unterversorgten ländlichen Räumen über regionale Zuschläge besonders unterstützen. Entscheiden sich junge Menschen dazu, eine Ausbildung in einem Gesundheitsfachberuf zu erlernen, so wird das bisher fällige Schulgeld gestrichen werden.
Diese ausverhandelten Ergebnisse werden unmittelbar den Menschen zugutekommen und ihre konkrete Lebenssituation verbessern.

Sollten Sie weitere Fragen habe, scheuen Sie sich bitte nicht, sich auch direkt an mein Büro unter daniela.deridder@bundestag.de zu wenden.

Mit freundlichen Grüßen
Ihre

Dr. Daniela De Ridder, MdB