Frage an Daniela De Ridder von Jana N. bezüglich Verkehr

Sehr geehrte Frau Nieswand,

haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht und das mir damit entgegengebrachte Vertrauen. Gerne möchte ich auf die auch in den Medien eingebrachten Prämien für die Automobilindustrie eingehen:

Zunächst einmal trifft die Corona-Pandemie alle Zweige und Bereiche der Wirtschaft; besonders hart traf und trifft es die inhabergeführten Geschäfte, die Tourismuswirtschaft und die Gastronomie. Von Corona ist aber auch die Automobilbranche (einer der größten Arbeitgeber in Deutschland und insbesondere in Niedersachsen) betroffen, die sich derzeit in einem Umbruch befindet.

Wir können es nicht schönreden: Die Automobilindustrie in Deutschland hat viele Jahre nicht energisch genug an alternativen Antrieben und Mobilitätskonzepten gearbeitet. Dennoch stellt sich derzeit die Frage, wie wir die Wirtschaft wieder auf Kurs bringen und Lehren aus der Krise ziehen können, um nicht nur gestärkt, sondern auch gewappnet aus ihr hervorzugehen, denn: Seien wir gewiss, es wird weitere Krisen und damit soziale und ökonomische Herausforderungen geben.

Dafür haben wir ein Konjunkturprogramm beschlossen, das der Wirtschaft einen kräftigen Schub gibt, sozial gerecht ist und unser Land auch ökologisch nach vorne bringt. Es ist ein Programm für Familien, für Kommunen, für Auszubildende, für kleine und mittelständische Unternehmen (auch Sozialunternehmen), für die Kultur und die Umwelt. Wir decken damit also eine riesige Personengruppe ab und breiten einen sozialen Rettungsschirm aus.

Aus diesen Gründen hat sich die SPD gegen eine Kaufprämie für Autos mit Verbrennungsmotor entschieden und eine Förderung für Elektroautos etabliert. Damit unterstützt das Konjunkturprogramm auch das Klimaschutzprogramm 2030. Durch die Corona-Pandemie sind auch die Fahrgeldeinnahmen stark gesunken. Deshalb wird der Bund die Länder im Jahr 2020 bei der Finanzierung des ÖPNV unterstützen. Dazu erhöht der Bund einmalig auch die Regionalisierungsmittel in 2020 um 2,5 Milliarden Euro.

Ein wichtiges Ziel ist dabei allerdings auch die Stärkung der Forschung der alternativen Kraftstoffe für Autos und Kraftwerke. Mit einem ambitionierten Investitionspaket steigen wir entschlossen in die Zukunft der Wasserstoff-Technologie ein. Wir legen damit den Grundstein für neue Exporttechnologien und bauen an der Energieversorgung der Zukunft – wir wollen Wasserstofftechnologie „made in Germany“! Konkret wollen wir bis 2030 5 GW und möglichst bis 2035 10 GW Elektrolysekapazitäten aufbauen. Ferner wollen wir prüfen, ob die Produktion grünen Wasserstoffs über Ausschreibungen gefördert werden kann. Wir werden Unternehmen in der Entwicklung und klimafreundlichen Prozessumstellung unterstützen.

Sollten Sie Fragen haben oder weitere Informationen wünschen, haben Sie bitte keine Scheu, sich jederzeit erneut an mich zu wenden.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre

Dr. Daniela De Ridder