Frage an Daniela De Ridder von Andreas J. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr J.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht und das mir damit entgegengebrachte Vertrauen. Gerne möchte ich auf Ihre Anfrage eingehen.

Zunächst möchte ich gerne ein Missverständnis aufklären. Es obliegt nicht dem Deutschen Bundestag und insbesondere nicht dem Auswärtigen Ausschuss, einen ordentlich akkreditierten Botschafter oder ein weiteres Mitglied des diplomatischen und konsularischen Corps in Deutschland „vorzuladen“. Ebenso entscheiden weder der Deutsche Bundestag, noch der Auswärtige Ausschuss über die „Zurechtweisung“ eines Botschafters.

Diese Fragen berühren den Geschäftsbereich des Auswärtigen Amtes, das für das gesamte diplomatische und konsularische Corps erster Ansprechpartner ist. Diesem obliegt es auch, einen Botschafter in das Auswärtige Amt zu einem Gespräch einzubestellen oder im weiteren Verlauf sogar zur „persona non grata“, also zur unerwünschten Person, zu erklären, worauf die Abberufung der betreffenden Person durch den Entsendestaat erfolgt. Allerdings erfolgt eine solche Erklärung nur in besonders schweren Fällen der Verletzung von diplomatischen Gepflogenheiten wie Spionage oder schweren Straftaten.

Im Falle der Äußerungen von Botschafter Grenell mögen diese unangebracht sein und stellen das vertrauensvolle Verhältnis zwischen den Vereinigten Staaten und Deutschland auf die Probe. Jedoch würden eine Einbestellung in das Auswärtige Amt oder darüberhinausgehende Maßnahmen nicht angemessen sein. Sie stellen immer die ultima ratio, die letzte zu ergreifende Maßnahme dar, zumal Botschafter Grenell von mehreren Seiten aus wiederholt widersprochen wurde. Dies wird auch weiterhin geschehen, sollten seine Äußerungen weiterhin auf einem wenig angemessenen Niveau bleiben.

Sollten Sie weitere Fragen haben, können Sie sich jederzeit wieder unter daniela.deridder@bundestag.de an mich und mein Team wenden.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre

Dr. Daniela De Ridder, MdB