Frage an Daniel Volk von Steffen H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Dr. Volk,
ich habe einige Fragen zur bevorstehenden Wahl des Bundespräsidenten.
Obwohl ich bei einigen Themen (Steuer, Außenpolitik) ein Anhänger der schwarz/gelben Koalition bin, finde ich, dass der Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten der rot/grünen Opposition, Herrn Gauck, die mehr als besser Alternative ist. Er wäre zum einen aufgrund seines persönlichen Lebensweges und zum anderen wegen seiner Einstellung zu Demokratie und Freiheit der ideale Bundespräsident.
Meine Fragen:
1. Gibt es eine "team order" in der FDP-Bundestagsfraktion oder darf jeder Bundestagsabgeordnete, so wie es das GG eigentlich auch vorsieht, frei entscheiden wie er abstimmt?
2. Wie ist die Meinung in Ihrer Fraktion zu Herrn Gauck und wird er, obwohl eine Wahl von Herrn Gauck sicherlich die Koalition beenden würde, Stimmen aus der FDP erhalten?
3. Haben Sie sich persönlich schon entschieden wen Sie wählen?
Danke für ihre Antworten.
Mit freundlichen Grüßen
Steffen Hering
Sehr geehrter Herr Hering,
gerne möchte ich kurz auf Ihre Fragen zur Bundespräsidentenwahl eingehen. Selbstverständlich bin ich als Abgeordneter nur meinem eigenen Gewissen verpflichtet (Art. 28 Abs. 1 GG). Aus diesem Grund kann ich zu Ihrer zweiten Frage auch keine genaueren Angaben machen, sondern ausschließlich für mich allein sprechen.
Ich persönlich habe mich dazu entschlossen, mich nicht von irgendwelchen Berichterstattungen beeinflussen zu lassen, sondern ganz nach meinem eigenen Gewissen Herrn Wulff auf der Bundesversammlung zu wählen, den ich selbst für den besseren Kandidaten halte. Nach dem sehr überraschenden Rücktritt von Horst Köhler ist es wohl leicht nachvollziehbar, dass wir in diesen turbulenten Zeiten einen Bundespräsidenten mit politischer Erfahrung und Routine brauchen. Beides ist bei Christian Wulff der Fall. Ferner hat er als niedersächsischer Ministerpräsident eine überzeugende Arbeit geleistet und mit den Liberalen auf Landes- und Bundesebene hervorragend zusammengearbeitet. Besonders zu betonen ist in meinen Augen darüber hinaus sein herausragendes Engagement für den deutschen Mittelstand und die Jugend. Wir brauchen meiner Meinung nach einen Bundespräsidenten der in der Lage ist der Bundesrepublik auch in schwierigen Fragen Orientierung zu geben und ein Auge darauf zu haben, dass die Probleme von heute nicht auf Kosten unserer Zukunft gelöst werden. Insofern halte ich es auch für einen interessanten Aspekt dieses Mal einen verhältnismäßig jungen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten zur Wahl zu stellen.
Mit freundlichen Grüßen,
Dr. Daniel Volk, MdB
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