Frage an Daniel Volk von Ulrich K. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Volk,
Warum haben Sie sich an der Abstimmung über die Verlängerung des Afghanistaneinsatzes nicht beteiligt?
Mit freundlichen Grüßen
Ulrich Kastenbauer
Sehr geehrter Herr Kastenbauer,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage.
Der Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr ist ein wichtiger Bestandteil der deutschen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Der Bundeswehr-Einsatz hat eine große Bedeutung für den zivilen Aufbau und die Friedenssicherung in Afghanistan und wird sowohl von der afghanischen Regierung als auch von der Bevölkerung für notwendig und sinnvoll gehalten.
Die FDP steht geschlossen hinter der Strategie des Bundesaußenministers Dr. Guido Westerwelle, der sich seit der Afghanistan-Konferenz im Januar 2010 für ein neues Kapitel in Afghanistan-Politik einsetzt. Die Bundeswehr soll Afghanistan für die Übergabe der Verantwortung vorbereiten und die dafür notwendigen Institutionen mit aufbauen. Um diese Schritte erfolgreich fortzusetzen benötigt die Bundeswehr mehr Soldaten, die den Aufbau des Landes und Sicherheit bei besonderen Anlässen wie zum Beispiel den Parlamentswahlen gewähren.
Dieser Auffassung sind nicht nur die FDP und unsere Koalitionspartner CDU/CSU, sondern auch die Bundestagsfraktion der SPD, die das Mandat in Afghanistan ebenso befürworten. Bei der Abstimmung zum erweiterten Bundeswehr-Mandat in Afghanistan am 26. März 2010 war die Mehrheit der Stimmen durch die Fraktionen, die das Mandat aufgrund seiner höchsten Bedeutung unterstützen, gesichert. Aus diesem Grund hat Herr Dr. Volk im Auftrag der Fraktion die Einladung zur Abschlussfeier der Steuerberaterkammer im München wahrgenommen und eine Festrede im Namen der FDP gehalten.
Mit freundlichen Grüßen
i.A.
Gordon Gross
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