Sie haben gegen die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern gestimmt. Welche Art von Eskalation befürchten Sie von Seiten Russlands im Falle einer Lieferung?
Im August 2023 hieß es, dass die "Reichweite von 500 km durchaus die Gefahr einer Eskalation beinhaltet", und die Lieferung bzw. technische Umrüstung geprüft werde. Welche Szenarien für eine Eskalation und welche Wahrscheinlichkeiten wurden im Rahmen der Prüfung erarbeitet?
Guten Tag und danke für die Frage,
Wir stehen auch zwei Jahre nach Kriegsbeginn unverbrüchlich an der Seite der Ukrainerinnen und Ukrainern. Dennoch habe ich gegen die Lieferung von Taurus-Raketen gestimmt, weil um jeden Preis verhindert werden muss, dass Deutschland selbst Kriegspartei wird, bzw. von Russland als solche betrachtet wird.
Zur Erklärung sei gesagt, dass die Taurus-Präzisionswaffen Ziele in bis zu 500 Kilometern Entfernung treffen können. Damit könnte die Ukraine Ziele in Moskau angreifen, was zweifelsohne zu einer weiteren Eskalation des Krieges führen würde. Ich stehe Forderungen nach dem Liefern weiterer konventioneller Munition offen und unterstützend gegenüber, die Rechnung könnte aus eingefrorenen russischem Vermögen bezahlt werden, wenn dies rechtlich abgesichert ist. Diese Fragen werden aber letztlich von unseren Kolleginnen und Kollegen im Verteidigungsausschuss beantwortet.
Weitere Fragen an Daniel Schneider
Nach unserem Verständnis gibt es in Tierwohlfragen großen Nachholbedarf in Deutschland, zeigt sich doch im Umgang mit Nutztieren beispielhaft, wie empathisch und wertschätzend die Gesellschaft mit Schwächeren umgeht. Dies gilt insbesondere für die von Ihnen angesprochenen Tiertranspüorte von und nach Hochrisikostaaten und ich teile Ihre Empörung darüber.
Dennoch habe ich gegen die Lieferung von Taurus-Raketen gestimmt, weil um jeden Preis verhindert werden muss, dass Deutschland selbst Kriegspartei wird, bzw. von Russland als solche betrachtet wird.
Die Ampel-Koalition hat den Antrag abgelehnt, da Elemente aus dem Antrag bereits in der Umsetzung der Long-Covid-Strategie des Bundesgesundheitsministers enthalten sind
Bitte haben Sie Verständnis, dass ich mich zu einzelnen Föderungen nicht im Detail äußern kann. Bitte wenden Sie sich dazu an das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz.