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Daniel Kleibömer
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Frage von Thomas M. •

Frage an Daniel Kleibömer von Thomas M. bezüglich Finanzen

Guten Tag Herr Kleiböhmer,

Meine Frage an Sie ist wie sie zum bedingungslosen Grundeinkommen stehen und wie Sie gedenken es zu finanzieren.

Vielen Dank im voraus

T. MÜLLER

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Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr M.,

ich persönlich bin ein Befürworter des bedingungslosen Grundeinkommen, weiß aber, das diese Idee ein radikaler Bruch mit unserer traditionell auf Lohnarbeit fixierten Gesellschaft bedeuten würde. Daher ist diese Forderung nicht einfach und vor allem nicht schnell umzusetzen.

Für mich ist darum die aktuelle Forderung nach einer sanktionsfreien Mindestsicherung von 1050 Euro ein guter Kompromiss: Sie sichert ein Mindestmaß an Spielräumen, die es jeder und jedem ermöglicht, nach ihrer bzw. seiner Façon leben zu können und sie entlässt Betroffene aus dem Hartz IV-System mit all seinen Sanktionen und Verboten.

Auf ein bestimmtes, festes Finanzierungsmodell (sei es eine negative Einkommenssteuer, eine Wertschöpfungssteuer oder die Konsumbesteuerung) kann ich mich noch nicht festlegen, da jedes Modell für sich selbst Stärlken und Schwächen hat. Wodurch das BGE aber auf jeden Fall mitfinanziert werden kann ist eine Finanztransaktionssteuer, die ich vehement fordere.

Mit freundlichen Grüßen

Daniel Kleibömer