Frage an Daniel Gritz von Juliane H. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Hallo Herr Gritz,
erstmal Danke für die schnelle Antwort und Entschuldigung, dass ich Sie mit falschem Namen angesprochen habe. Ich habe Sie gewählt, weil ich davon ausgegangen bin, dass Sie das Wahlprogramm Ihrer Partei in allen Punkten unterstützen.
Noch eine Nachfrage:
Ich verstehe nicht, warum zusätzlich 12,8 Millionen Euro pro Jahr eingespart werden sollen, Sie aber von steigenden Ausgaben für die Hochschulen sprechen. Ist die Zusatzfinanzierung aus Hochschulpakt I und II nicht dafür gedacht, der steigenden Anzahl von Studienanfängern gerecht zu werden? Wie soll das funktionieren, wenn die momentanen Mittel, die ohnehin schon mehr als knapp sind, gekürzt werden?
Es ist einleuchtend, dass in allen Ressorts gespart werden muss. Trotzdem finde ich nicht, dass man z.B. Weihnachtsgeld und Bildung in die Waagschale werfen kann.
Ich hoffe dass Ihre Partei das, was Sie versprochen haben, halten kann. Wenn ich allerdings lese, dass Frau Stapelfeld ihre Pläne schon damit verteidigen will, dass die Haushaltslage schlimmer sei als angenommen, fällt es mit sehr schwer das zu glauben.
Viele Grüße
Juliane Hübner
Liebe Frau Hübner,
klar stehe ich hinter unserem Wahlprogramm! :)
Noch mal ergänzend von meiner gestrigen Antwort zur Hochschulfinanzierung. Zurzeit wird viel Panikmache betrieben und Vieles öffentlich bewusst oder unbewusst durcheinandergebracht:
Wie bei allen Behörden gibt es wie gesagt auch für die Wissenschaftsbehörde eine erhöhte ´globale Minderausgabe´. Im Wissenschaftsetat beträgt diese jetzt 12,8 Mio. Euro. Wenn ich unsere Wissenschaftssenatorin Frau Dr. Stapelfeldt richtig verstehe, wurden davon bereits 7,5 Mio. Euro erbracht und zwar aus nicht ausgegebenen Mitteln der Wissenschaftsbehörde. Diese 7,5 Mio. Euro werden also schon mal nicht auf die Hochschulen umgelegt. Auch zukünftig können die Hochschulen davon ausgehen, von der ´globalen Minderausgabe´ nicht oder nur in geringem Umfang betroffen zu sein, heißt es.
Des Weiteren ist es, wie mir gestern erklärt wurde, offenbar so, dass den Hochschulen nicht zu Beginn des Jahres gesagt wird: "So, für Euch gibt es 12,8 Millionen weniger, und nun seht mal zu, wie Ihr damit umgeht!" Anders als bei anderen, die Zuweisungen bekommen, dürften die Hochschulen die nicht ausgegebenen Mittel am Ende eines Haushaltsjahres behalten minus der dann noch zu leistenden Minderausgabe, also nach meinem Verständnis minus 5,3 Millionen.
In diesem Zusammenhang möchte ich Sie darauf hinweisen, dass die Hamburger Hochschulen nach Angaben der Wissenschaftsbehörde über rund 70 Mio. Euro Liquidität verfügen. Und zwar ohne Studiengebühren und ohne Drittmittel. Diese Gelder sind den Hochschulen in der Vergangenheit zugeflossen. Die haben die Hochschulen noch immer auf ihren Konten liegen. Dazu kommen dann noch die rund 35 Mio. Euro Studiengebühren. Die haben die Hochschulen bei der Kasse Hamburg liegen und kassieren dafür jedes Jahr 1,3 Mio. Euro Zinsen. Zugegeben: Dieser Grundstock von 35 Mio. Euro plus Zinsen wird bald nur noch um weitere Zinsen anwachsen. Aufgestockt wird nicht mehr zusätzlich. Denn wir von der Hamburger SPD halten die Studiengebühren für sozial ungerecht und wollen sie noch in dieser Legislaturperiode wieder abschaffen. Aber dafür bleibt das Geld dann im Portemonnaie der Studierenden. Die können es dann nämlich sinnvoller in ihr eigenes Weiterkommen stecken, als es durch eine Studiengebühr möglich wäre, meinen wir.
Unabhängig aber von all dem - und das gilt es festzuhalten - sinken die Zuweisungen der Hansestadt an die Uni nicht, sondern sie steigen, nämlich auf 244,3 Mio. Euro in 2011 und 244,8 Mio Euro in 2012. Das heißt, unterm Strich steigen die Zuweisungen an die Uni trotz der Kürzungsbeschlüsse. Der Zuwachs fällt nach Angaben der Wissenschaftsbehörde nur geringer aus, als er es ohne Sparbeschlüsse gewesen wäre.
Woanders bleibt unterm Strich kein Plus, sondern ein Minus. Die Hochschulen bekommen also vom Kuchen ein größeres Stück ab als vorher und dies nicht nur relativ zu anderen, sondern nach meinem Verständnis sogar in absoluten Zahlen. Dies, liebe Frau Hübner, zeigt, wie wichtig bei aller Verteilungsproblematik das Thema ´Hochschulen´ dem Ersten Bürgermeister Olaf Scholz, der Wissenschaftssenatorin Dorothee Stapelfeldt und der gesamten Hamburger SPD ist. Das gleiche gilt für ´berufliche Bildung´, ´Schulbildung´, ´vorschulische Bildung´, Kitas, und, und, und. Deswegen bleiben Sie uns bitte gewogen!
Herzliche Grüße
Daniel Gritz
Weitere Fragen an Daniel Gritz
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