Frage an Daniel Gritz von Juliane H. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Liebe Frau Hübner,

Sie haben mir geschrieben, Sie hätten mich persönlich gewählt, weil meine/unsere Wahlversprechen zur Hochschulpolitik Sie dazu gebracht hätten.

Zunächst einmal herzlichen Dank für Ihre Stimme(n)!

Ich möchte jedoch gleich zu Beginn meiner Antwort festhalten, dass ich bei keiner Wahlkampf-Aktion die Gelegenheit hatte, mich über Hochschulpolitik zu äußern. Und an den Infoständen der SPD Eppendorf habe ich außer für die SPD-Wahlkreiskandidierenden der Bezirksversammlung und außer für Herrn Scholz ausschließlich Werbung für die Bürgerschaftskandidierenden Nummer 1 und Nummer 2 der SPD-Wahlkreisliste gemacht. Dazu gehörte ich selbst nicht. Ich habe also mit dem Thema ´Hochschulpolitik´ bisher nicht für mich geworben. Aber vielleicht liegt ja auch eine Verwechselung vor. Sie sprechen mich ja auch mit "Herr Götz" an. Bei Gelegenheit werde ich mal recherchieren, ob es einen Kandidaten gab, der so heißt. Ich meine dies überhaupt nicht schnippisch, zickig oder patzig.

In jedem Fall aber möchte ich als jemand, der viel Freude am Studium in Hamburg gehabt hat, Ihnen ein paar Sorgen nehmen:

Um quellentechnisch sauber zu bleiben und mich nicht mit fremden Federn zu schmücken, sage ich Ihnen gleich mal vorweg, ich zitiere hier mehrfach aus der Grundsatzrede unserer Wissenschaftssenatorin Dorothee Stapelfeldt vor der Universitätsgesellschaft am 25. Mai 2011. Danach sinken die Zuweisungen der Hansestadt an die Universität nicht, sondern sie steigen. Zusätzlich erhält die Uni aus dem Hochschulpakt I und II für 2011 voraussichtlich 28 Mio. Euro und für 2012 sogar rund 33 Mio. Euro, zusammen also zusätzlich mehr als 60 Millionen Euro. So die Zahlen am 25. Mai.

Fairer Weise muss man einräumen, dass moderate Einsparbedarfe beim Personal wohl nicht auszuschließen sind und vor allem in der Universitätsverwaltung erbracht werden könnten. Die Zahl von 400 abzubauenden Stellen - wie teilweise behauptet - ist laut Wissenschaftsbehörde aber falsch und sei in jedem Fall weit überzogen. Da die Zuweisungen nominal sogar steigen, sei ein massiver Personalabbau nicht erkennbar.

Es gibt demnach auch keine Notwendigkeit zur Schließung von Studiengängen und wissenschaftlichen Disziplinen. Entgegen mancher Behauptung wird auf Grundlage von Beschlüssen des jetzigen Senats nur an einer Stelle eingespart: Es gibt eine so genannte ´globale Minderausgabe´. Die gilt für alle Ressorts und besagt, dass ALLE Behörden - also nicht nur die Wissenschaftsbehörde - weniger Geld ausgeben sollen. Diese ´globale Minderausgabe´ wurde erhöht. Der alte Senat hatte ja das Weihnachtsgeld gestrichen und dies im neuen Haushaltsplanentwurf auch schon so ´eingepreist´ wie wir sagen. Die SPD-Regierung in Hamburg hat nun die Streichung des Weihnachtsgeldes in großen Teilen zurückgenommen. Dieses Geld fehlt nun im Haushalt und muss von woanders her genommen werden, damit der Haushalt wieder stimmt. Die Erhöhung der ´globalen Minderausgabe´ quer durch alle Behörden ist unter anderem genau dafür und u.a. um die Tarifsteigerungen im öffentlichen Dienst gegenzufinanzieren gedacht. Verzeihen Sie dieses Politiker-Deutsch, aber ich hoffe, es ist verständlich geworden.

Liebe Frau H., der Wunsch Vieler ist zurzeit, ich zitiere jetzt mal wörtlich aus der Grundsatzrede der Wissenschaftssenatorin, "sämtliche Einsparungen des alten Senats wieder zurückzunehmen PLUS die Zuweisungen an die Hochschulen im Gegenteil zu erhöhen PLUS die wegfallenden Einnahmen durch die Studiengebührenabschaffung voll zu kompensieren und PLUS zugleich jährlich einen dreistelligen Millionenbetrag für die bauliche Sanierung und Modernisierung der Hochschulen zur Verfügung stellen zu können. Der erste Punkt gelingt mit diesem [kommenden] Doppelhaushalt nicht." Und ich würde hinzufügen, NUR der erste Punkt gelingt nicht.

Des Weiteren sprachen Sie unser Wahlprogramm an mit Versprechungen, die angeblich nicht mehr finanzierbar seien. Ich kann hier nur unseren Ersten Bürgermeister Olaf Scholz zitieren, der sagt: Das, was wir versprochen haben, gilt, und wir schaffen das!

Die SPD will die Studiengebühren in dieser Legislaturperiode in Hamburg wieder abschaffen. Die Studiengebühr ist sozial ungerecht. Wir wollen unabhängig vom Geldbeutel der Eltern allen ein gebührenfreies Studium ermöglichen. Die dadurch wegfallenden Einnahmen werden aus dem allgemeinen Haushalt erstattet. Der Wissenschaftsetat soll hiervon nicht belastet werden. Das heißt, das Geld dafür gibt es laut Wissenschaftsbehörde zusätzlich. Und auch die Tarifsteigerungen für die Beschäftigten an Hamburger Hochschulen werden durch die Finanzbehörde ausgeglichen. Also auch dieses Geld gibt es für den Wissenschaftsetat oben drauf.

Liebe Frau H., Sie sehen, die Hochschulen der Hansestadt liegen dem Ersten Bürgermeister, der Wissenschaftssenatorin und der gesamten Hamburger SPD sehr am Herzen. Glauben Sie den Katastrophenszenarien nicht, die hier und da gezeichnet werden, und bleiben Sie uns treu!

Viele Grüße

Daniel Gritz