Frage an Daniel Ansorge von Alfons L. bezüglich Familie

Sehr geehrter Herr Liesch,

ihre Idee, mit einer Koalitionsaussage diese "mediale Initialzündung" hervorzurufen, sollte durchaus diskutiert werden. Ich bin jedoch sehr skeptisch, ob dieser positive Effekt wirklich bemerkbar wäre. Ich muss ihnen leider auch sagen, dass ich momentan keine Basis für eine Zusammenarbeit mit der CDU und der FDP sehe. Als Juniorpartner von schwarz-gelb werden wir höchstwahrscheinlich nur sehr wenige Forderungen durchsetzen können. In der Frage des Atomausstiegs und vielen anderen Themen werden wir aber keinen Millimeter von unserem Standpunkt abweichen, diese Verantwortung haben wir unseren Wählern gegenüber. Da wir als ÖDP bei vielen uns wichtigen Punkten eine gegenteilige Meinung vertreten, habe ich ernste Zweifel, ob ein Koalitionsvertrag überhaupt zustande kommen würde. Unsere Wähler setzen vor allem deswegen Vertrauen in uns, weil sie eben keine Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke wollen, die Gentechnik ablehnen und auch für einen Rückzug aus Afghanistan sind. Jetzt eine Koalitionsaussage zu machen, würde dieses Vertrauen untergraben.
Ich schließe eine Koalition mit der CDU und FDP nicht aus, dazu müssten beide Parteien aber in vielen Punkten eine 180-Grad Wende hinlegen. Wie ich schon Hr. Mändlen in der letzten Frage geantwortert habe, geht es für mich in der Politik vor allem um Themen, die Koalitionen spielen da nur die zweite Geige. Deswegen würde ich einen Koalitionsvertrag nur dann unterschreiben, wenn ich weiß, dass die ÖDP die für sie wichtigen Punkte durchsetzen kann und der Koalitionspartner nichts in diesen Vertrag hineinschreibt, was im Widerspruch zum ÖDP-Programm steht. Natürlich haben wir Schnittmengen mit der CDU, wir haben aber auch Schnittmengen mit den Grünen, gerade was die Umweltpolitik betrifft, die SPD unterstützt z.B. genau wie wir die Forderung nach einem Mindestlohn. Ich halte es deswegen für einen Fehler, sich in der Koalitionsaussage verbindlich festzulegen. Als kleine Partei besteht nun einmal die große Gefahr, dass wir in einer Koaltion nur als Steigbügelhalter dienen und unsere eigenen Interessen dabei unter den Tisch fallen. Es geht, wie schon gesagt, um Themen und nichts anderes. Wir haben vom Wähler die Aufgabe, so viel wie möglich von unserem Programm umzusetzen, welche Farbe mein Koalitionspartner hat ist für mich dabei ehrlich gesagt nicht so wichtig.

Was ich aber definitiv ausschließen kann, ist eine Zusammenarbeit mit links- und rechtsradikalen Parteien.

Ein Gutes hat die Sache aber dann doch: Je stärker wir werden, desto mehr werden sich die großen Parteien mit uns und unserer Programmatik auseinandersetzen müssen. Vielleicht werden dann auch unsere Schnittmengen mit den etablierten Parteien deutlich größer.

Trotzdem finde ich ihre Frage sehr wichtig, wenn man ernstgemeinte Politik machen will, muss man sich auch damit auseinandersetzen. Ich hoffe dennoch, dass sie mit meiner Antwort etwas anfangen können.

Mit freundlichen Grüßen,

Daniel Ansorge