Frage an Daniel Ansorge von Gabriele B. bezüglich Wirtschaft
Hallo Herr Ansorge,
Sie werben damit, Firmenspenden an Parteien zu verbieten.
Werden die Parteien dadurch nicht handlungsunfähig?
Die müssen sich doch auch finanzieren.
MFG
Gabriele Böhme
Sehr geehrte Frau Böhme,
Auf ihre Frage kann ich Ihnen mit einem ganz klaren NEIN antworten: Die Parteien werden dadurch nicht handlungsunfähig, die ÖDP ist das beste Beispiel dafür. Wir nehmen keine Spenden von Firmen an, wir haben in unserer Satzung ebenfalls die gleichzeitige Ausübung eines Mandats und einer Nebentätigkeit in der freien Wirtschaft für uns selbst verboten. Was heißt das nun konkret? Sie sehen, uns gibt es immer noch, das einzige Handicap, was wir dadurch haben, ist wie allzu oft leider das Geld, dafür haben wir gegenüber den großen Parteien einen ganz entscheidenden Vorteil: Unabhängigkeit!
Man darf nicht so naiv sein und glauben, Konzerne wie Philipp Morris oder RWE spenden aus reiner Sympathie und ohne eine Gegenleistung zu ewarten, Nein, sie spenden deshalb, weil sie auf bestimmte politische Entscheidungen Einfluss nehmen wollen. Und dieser Einfluss ist nicht gerade klein, ein sehr gutes Beispiel dafür ist das neue Rauchergesetz in Bayern, da hat die Tabaklobby mal wieder ganze Arbeit geleistet. Zu diesem Thema habe ich übrigens unter der Rubrik "Meine Ziele" einen Link plaziert.
Was würde nun passieren, wenn die Parteien diese Spenden nicht mehr annehmen dürften? Auch deswegen wird kein Parteibüro sich keine Druckerpatronen mehr leisten können. Die Folge ist einfach die, dass wir im Wahlkampf von ein paar Plakaten und Werbespots weniger berieselt werden, die Verhältnisse aller Parteien in der Werbung werden sich etwas angleichen. Auf Deutsch heißt das: Sie sind gezwungen, wieder mit den wirklichen Inhalten ihrer Programme Wähler zu gewinnen, da die bloße Bombardierung des Wählers mit Werbung nicht mehr möglich ist.
Wir von der ÖDP stehen immer schon für diesen Kurs: Wir gewinnen Wähler durch unser Programm, nicht durch Hochglanz und Lametta. Wir sind zwar in unseren Möglichkeiten finanziell eingeschränkt, dafür können wir aber eine ehrliche Politik machen, denn wir sind NICHT käuflich.
Mehr Informationen zu diesem Thema finden sie unter http://www.gekaufte-politik.de
Mit freundlichen Grüßen,
Daniel Ansorge