Frage an Daniel Ansorge von Petra F. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrte Frau Franek,

zuerst einmal, was finde ich positiv an der deutschen Außenpolitik? Lobenswert finde ich, dass sich unsere Beziehungen zu den USA wieder deutlich verbessert haben, was meiner Meinung nach aber eher auf die sehr offene und freundlich gestimmte Politik von Obama zurückzuführen ist, als auf die Politik von Merkel oder Steinmeier. Mir fehlt jedoch eine deutlichere eigenständige Politik Deutschlands, die nicht zu sehr von den USA diktiert wird, gerade in Bezug auf Afghanistan oder Guantanamo. Positiv fand ich auch die eher zurückhaltende Haltung gegenüber dem Iran, jede Drohung hätte nur zu einer deutlichen Verschärfung des Konflikts geführt.

Leider beurteile ich auch eine ganze Menge negativ: den Einsatz in Afgahnistan hatte ich ja bereits angesprochen. Meiner Meinung nach haben deutsche Truppen dort nichts zu suchen, wir haben immer noch eine Verteidigungsarmee. Das Argument der Terrorbekämpfung zieht nicht, da diese Radikalen sich entweder auf andere Länder konzentrieren (z.B. Pakistan), oder clever genug sind, um ihre Anschläge direkt in den westlichen Ländern zu planen. Das Land mit Waffengewalt zu befrieden ist irreal, das haben schon die Engländer und Russen in der Vergangenheit mit deutlich mehr Truppen erfolglos versucht. Je länger wir dort bleiben, desto mehr zivile Opfer wird es zwangsläufig auch geben, das lässt sich leider nie vermeiden. Das führt wiederum, dazu, dass wir dort immer mehr als Besatzungsmacht empfunden werden, was den Einsatz für unsere Soldaten dort nur gefährlicher macht. In dieser Frage sollten wir uns deutlich von den USA distanzieren, dafür ist übrigens auch eine deutliche Mehrheit in der Bevökerung. Im Gegensatz zu Bush ist Obama ein Mann, mit dem man über diese Sache auch reden kann.

Außerdem sollte Deutschland seine Politik mit den sogenannten Entwicklungsländern gründlich überdenken. Wir gehören mittlerweile zu den weltweit größten Waffenexporteuren, wohin wir hauptsächlich exportieren, kann man sich leicht denken, eben in diese durch Bürgerkriege leidenden Länder. Logischerweise verpufft die Entwicklungshilfe entsprechend schnell. Ich bin der Meinung, durch einen zivilen Aufbau dieser Länder und eine enge wirtschaftliche Zusammenarbeit könnten beide Seiten deutlich mehr profitieren, als es bisher der Fall ist.

Mein nächster Kritikpunkt betrifft die deutsche Politik innnerhalb der EU. Die EU ist kein eigenständiger Staat, sondern ein Staatenverbund, ursprünglich entstanden aus der europäischen Wirtschaftsgemeinschaft. Das bedeutet, dass wichtige Kompetenzen auch bei den einzelnen Ländern bleiben müssten. Deutschland sollte dem Vertrag von Lissabon deutlich kritischer gegenüberstehen. Eine Zusammenarbeit innerhalb der EU ist natürlich richtig und auch Sinn und Zweck dieser Gemeinschaft, aber dabei müssen wichtige Entscheidungen, wie z.B im militärischen Bereich oder der Außenpolitik, auch im Machtbereich der einzelnen Mitgliedsländer bleiben.

Ich hoffe, diese Antwort enthält die für Sie wichtigen Punkte. Zögern Sie bitte nicht, mir eine zweite Frage zu stellen, falls noch Unklarheiten bestehen.

Mit freundlichen Grüßen,

Daniel Ansorge