Cornelia Reinauer
DIE LINKE
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Cornelia Reinauer zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Martin H. •

Frage an Cornelia Reinauer von Martin H. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Hallo Fr. Reinau,

Taiwan ist derzeit ein demokratisches Land, welches nahezu jeden Monat durch Militärübungen, verbale Androhungen einer Invasion und über 800 Raketen Rot-Chinas bedroht und belästigt wird. Das Anti-Abspaltungsgesetzt der Volksrepublik legitimiert dabei Krieg selbst dann, wenn Taiwan am Status Quo festhalten will (siehe Art 8 des Gesetzes). Taiwan hat seit der Demokratisierung Anfang der 90er Jahre einen enormen Wandel vollzogen: Der Alleinvertreteranspruch auf Gesamtchina wurde verworfen, das Kriegsrecht wurde aufgehoben, demokratische Wahlen für alle Taiwaner eingeführt und derzeit laufen Bestrebungen Seitens Taiwan, wieder in den Weltsicherheitsrat als Land von 20 Mio Einwohnern aufgenommen zu werden. Werden Sie oder Ihre Partei Taiwan in diesem Schritt unterstützen oder unterstützen Sie weiterhin die militärisch-imperialistische und gewalttätige Ein-China-Politik der Volksrepublik, die bereits über 1 Mio Menschenleben in Tibet und Ost-Turkestan kostete, einschließlich Bücherverbrennungen und Schließungen und Verbot von Schulen- und Studiengängen in einheimischer Sprache (Zwangs-Sinisierung) etc.? Wie wird Ihre Position diesbezüglich als "Friedenspartei" sein? Lehnen Sie die Ein-China-Politik in Zukunft ab und verhelfen Sie Taiwan zu einem Sitz im Sicherheitsrat oder stimmen Sie der Ein-China-Politik zu, die Gewalt, Terrot und Sinisierung bedeutet?

MfG,
Martin Hoffmann

Antwort ausstehend von Cornelia Reinauer
DIE LINKE