Frage an Cornelia Reinauer von André S. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter André Schultz,

Sie haben mir eine Frage zur Koalition mit der SPD auf Bundesebene gestellt, die ich Ihnen gern beantworten möchte, wobei es nicht einfach ist, außer Acht zu lassen, dass die SPD eine solche Koalition ja mehr als rigoros ausgeschlossen hat.
Ich trete mit meiner Partei mit dem erklärten Ziel an, als starke Oppositionskraft in das Parlament einzuziehen. Die Linkspartei.PDS schließt eine parlamentarische Zusammenarbeit bei einzelnen politischen Vorhaben mit keiner der Parteien, die heute im Bundestag vertreten sind, generell aus. Ich sehe allerdings in der Regierungspolitik oder im Wahlmanifest der SPD keine Hinweise darauf, dass es zu einem Politikwechsel in dieser Partei vor oder nach den Wahlen kommen könnte. Ein solcher politischer Richtungswechsel aber wäre die Bedingung für die Bereitschaft der Linkspartei.PDS, über weitergehende parlamentarische Kooperation nachzudenken. Das gilt auch für mich. Zusammenarbeit kann nur auf der Basis inhaltlicher Übereinstimmungen stattfinden. Eine Tolerierung oder Koalition bei Aufgabe eigener politischer Zielsetzung und Wahlprogramm kommt für mich nicht in Betracht. Für meine Partei auch nicht.

Ich hoffe, Ihnen damit eine ausreichende Antwort gegeben zu haben, grüße Sie herzlich und wünsche Ihnen alles Gute

Cornelia Reinauer