Frage an Cornelia Reinauer von Friedel A. bezüglich Recht
1. Welchen Beruf üben Sie zurzeit aus?
2. In welchen Vorständen, Aufsichts-, Verwaltungs- oder Beiräten oder sonstigen Gremien eines Unternehmens, einer Vereinigung oder einer Körperschaft beliebiger Rechtsform sind Sie tätig (Tätigkeiten und Funktionen mit Vergütung, Aufwandsentschädigung o. ä. sowie ehrenamtliche Tätigkeiten und Funktionen)?
3. Werden Sie, wenn Sie in den 16. Bundestag gewählt werden, Ihren Beruf weiter ausüben, wenn ja in welcher Form?
4. Werden Sie als Bundestagsabgeordnete/r zu Beginn der 16. Legislaturperiode der unveränderten Übernahme der vom 15. Deutschen Bundestag am 30. Juni 2005 geänderten und verschärften Verhaltensregeln zustimmen?
Sehr geehrte Frau Alt,
Sie haben mir vier Fragen gestellt, die ich Ihnen gerne beantworten möchte:
1. Ich arbeite zur Zeit und dies seit 2002 als Bürgermeisterin des Berliner Bezirkes Friedrichshain-Kreuzberg.
2. Ich bin in keinen Vorständen, Aufsichts- oder sonstigen Gremien eines Wirtschaftsunternehmens, bekomme somit kein Geld oder Aufwandsentschädigungen neben meinem Gehalt als Bürgermeisterin. Ehrenamtlich bin ich im Sportverein TürkiyemSpor, in der überparteilichen Fraueninitiative "Berlin - Stadt der Frauen" und in der Landeskommission "Berlin gegen Gewalt" tätig. Natürlich arbeite ich als Bürgermeisterin in vielen Gremien, wie Migrationsbeirat, Runde Tische etc. mit.
3. Wenn ich in den Bundestag gewählt werde, wird dies meine Arbeit sein, Bürgermeisterin einer "Großstadt" zu sein, ist ein fulltime-Job, den ich dann nicht mehr ausüben werde.
4. Ich werde mich dafür einsetzen, dass Bundestagsabgeordnete sich an strenge Verhaltensregeln halten müssen. Ich bin dafür, dass alle Nebenverdienste öffentlich gemacht werden müssen, das geht über die gegenwärtigen Regelungen hinaus.
Ihnen alles Gute und herzliche Grüße
Cornelia Reinauer
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