Frage an Cornelia Prüter-Rabe von Gerhard V. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Vester,

Wir als Grüne setzen unsere ganze Kraft ein, unsere grünen Ziele umsetzen zu können. Die relativ besten Chancen dafür sehen wir in einer Koalition mit der SPD.

Auch wenn die rot-grüne Koalition die allerbeste Wahl für Hamburg ist: Wir können nicht ganz ausschließen, dass die Wähler insgesamt uns dafür nicht die erforderliche Mehrheit geben. Alle Umfragen gehen davon aus, dass es für Schwarz bzw. Schwarz/Gelb nicht reichen wird. Das freut uns sehr! Aber was dann? Eine große Koalition wäre Stillstand und Blockade. Die für Hamburg notwendigen Entwicklungen fänden nicht statt.

Sollte – ohne eine rot-grüne Mehrheit - die CDU die meisten Stimmen einfahren, wird sie sowohl der SPD als auch der GAL Gespräche anbieten. Ohne klare Festlegungen für ein eindeutig grünes Profil würde es mit der GAL jedoch kein positives Verhandlungsergebnis geben! Und ich kann ihnen versprechen: Unsere beschließende Mitgliederversammlung prüft in diesem Punkt sehr genau. An dieser Stelle muss ich auch betonen: Jede Stimme für die Linke/PDS ist leider eine Stimme für die CDU. Gerade auf ihrem letzten Parteitag hat „die Linke“ bewiesen, dass sie keinerlei Verantwortung für Hamburg übernehmen will und offensichtlich auch nicht kann. Ein Versuch, mit dieser Gruppe verlässliche Absprachen zu treffen, würde von vornherein scheitern. Nicht einmal zu einer Tolerierungsaussage konnte sich dieser Verein durchringen. Hamburg braucht jedoch eine stabile Regierung, die nicht alle drei Wochen erneut in Frage gestellt wird. Sollte es für Rot-Grün nicht reichen, würden wegen genau dieser schädlichen Haltung uns die entscheidenden Stimmen fehlen.

Jetzt eine ganz persönliche Einschätzung von mir: Es gibt sehr viele in der CDU, denen Inhalte wesentlich weniger bedeuten als die Pöstchen, von denen sie leben wollen. Dazu zählt auch unser derzeitiger Bürgermeister-Darsteller. Sollte es deshalb zu klaren Verhandlungsergebnissen kommen mit einem eindeutigen grünen Profil, könnten wir dazu mit dem Ziel einer positiven Hamburger Entwicklung nicht nein sagen – auch wenn das wehtun würde. Die SPD wäre uns in dem Falle sicher dankbar, dass ihr eine große Koalition erspart geblieben ist. Nehmen sie nur das Beispiel Angela Merkel! Sie tönt mit Hessen-Koch auf ätzende Weise in Sachen hingenommener Jugendverwahrlosung in die falsche Richtung. Ansonsten hat sie keine wesentlichen Probleme damit, in großen Teilen das SPD-Parteiprogramm umzusetzen (Kirchhoff, Merz, ....: Wer war denn das noch?).

Zusammengefasst: Denken wir positiv, setzen wir uns ein für eine
rot-grüne Koalition mit einem starken grünen Profil J

Mit freundlichem Gruß
Cornelia Prüter-Rabe