Frage an Constanze Krehl von Alicia W. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrte Frau Weber,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich im Folgenden gerne beantworten möchte.

Ich glaube, das Europa, die Europäische Union und der Euro gestärkt aus der gegenwärtigen Krise hervorgehen werden. Wir haben in den letzten Jahren gezeigt, dass die EU sich auch als Wertegemeinschaft versteht, die sich untereinander solidarisch zeigt und ihren Mitgliedern bei Problemen zur Seite steht. Die Immobilienkrise der USA, der Auslöser der Schuldenkrise, machte in der EU vielfältige Ursachen der Krise deutlich: die übermäßige Verschuldung einzelner Staaten, Fehlentwicklungen auf den Finanzmärkten und Konstruktionsmängel der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion. Wir setzen uns nun für eine verstärkte Regulierung und eine bessere Kontrolle der Finanzmärkte ein, gleichzeitig nutzen wir die Krise um Konstruktionsfehler des Euroraumes auszumachen und zu beheben. Außerdem hat sich gezeigt, das für einen dauerhaften Weg aus der Krise ein ganzheitlicher politischer Ansatz nötig ist - reine Austeritätspolitik ist hier fehl am Platze. Neben Haushaltskonsolidierungen brauchen wir Strukturreformen und Wachstumsimpulse, damit angeschlagene Staaten wieder auf die Beine kommen. Vor allem die hohe Jugendarbeitslosigkeit macht mir große Sorgen. Hier brauchen wir einen Schub für Wachstum und Beschäftigung, damit uns nicht diese Generation Jugendlicher durch die Krise verloren geht. Ich bin jedoch sehr zuversichtlich, dass wir durch unsere Beschlüsse, wie z.B. die Finanzmärkte an den Kosten der Krise zu beteiligen oder durch Fonds der EU das Wachstum anzukurbeln, einen guten Weg aus der Krise finden werden.

Ihre zweite Frage betreffend, finde ich sehr wohl, dass die EU auch für die reichen Mitgliedstaaten notwendig und wichtig ist - alle 28 Mitgliedsländer profitieren von der Zugehörigkeit zur EU. So zum Beispiel durch den einheitlichen Binnenmarkt der Europäischen Union. Dieser ist durch den freien Verkehr von Waren, Dienstleistungen, Kapital und Personen gekennzeichnet. Innerhalb des Marktes können europäische Bürger sich ungehindert niederlassen und einer Arbeit, einer Ausbildung oder einer unternehmerischen Tätigkeit nachgehen. Dank des Binnenmarkts profitieren die Staaten von höherem Wettbewerb, die Schaffung neuer Arbeitsplätze und er erlaubt Unternehmen wie Bürger, aus einem breiten Angebot von Produkten und Dienstleistungen zu wählen. Deutschland beispielsweise ist gemessen seinem Bruttoinlandsprodukt das reichste EU-Mitgliedsland. Es profitiert enorm durch seine Exporte in andere EU-Mitgliedsländer und wäre ohne einen gemeinsamen Markt nicht so erfolgreich. Neben den Vorteilen des gemeinsamen Binnenmarkts wirken sich für alle EU-Länder aber auch die einheitliche Gesetzgebung positiv aus, sei es im Bereich des Verbraucherschutzes oder der Umweltgesetzgebung. Und natürlich gibt es nach wie vor Unterschiede in der Entwicklung der verschiedenen Mitgliedsländer und Regionen. Mit diesen Unterschieden beschäftige ich mich täglich in meiner Arbeit, da ich Mitglied des Regionalausschusses bin. Mit Hilfe der Instrumente der Regionalpolitik werden diese Unterschiede ausgeglichen, um die Lebensverhältnisse anzugleichen.

Nun zu Ihrer letzten Frage, wie die EU mit Flüchtlingen umgehen soll: Jeder Mensch, der auf der Suche nach Schutz in die EU kommt, hat ein Recht darauf, dass sein Asylantrag angemessen geprüft wird. Wenn er die Kriterien erfüllt, muss er natürlich im Antragsland Asylschutz erhalten. Dafür sorgen auch die erst im Juni 2013 von uns verabschiedeten rechtlichen Instrumente des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems. Für dieses Recht auf Schutz ist es unerheblich, ob Schleuser die Einreise illegal organisiert haben oder nicht. Generell müssen wir natürlich alles tun, um Asylbewerber und Flüchtlinge vor Schlepperbanden und Menschenhandel zu schützen. Dafür brauchen wir auch mehr legale Wege zur sicheren Einreise, wie zum Beispiel humanitäre Visa, über die Flüchtlinge direkt aus dem Herkunftsland in die Europäische Union einreisen können.

Mit freundlichen Grüßen
Constanze Krehl