Frage von Julie H. • 17.01.2023
Was würden Sie ändern, wenn Sie Kanzlerin wären?
Antwort von Conny Bruhn dieBasis • 17.01.2023
Eine schöne Frage, auch wenn das bei der aktuellen Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus leider nicht zur Debatte steht.
Es gibt sehr viele Dinge, die ich gerne ändern möchte:
- Basisdemokratie einführen. Mitsprache der Bürger durch Volksentscheide, Bürgerräte u.v.m. Siehe https://pankow.diebasis.berlin/basisdemokratie/
- Friedenspolitik. Ich setzte mich für Diplomatie in Konflikten, wie dem Ukraine-Krieg, ein und spreche mich gegen Waffenlieferungen aus. Die Mitgliedschaft Deutschlands in der NATO muss überdacht werden. Agiert die NATO wirklich als Friedensbündnis? Die Airbase Ramstein ist zu schließen, denn diese steht unter US-Kommando, und von dort aus erfolgen Angriffe auf andere Länder.
- Bezahlbare Energie durch den Stopp der Sanktionen gegen Russland, die nachweislich nicht der russischen Wirtschaft, sondern unseren eigenen Bürgern schaden. Inbetriebnahme der noch funktionierenden NordStream Röhre. Aufklärung des Anschlages auf die NordStream Pipelines. Stopp des Erdöl-Embargos gegenüber Russland. Energiepolitik neu diskutieren.
- Grundrechte schützen. Grundrechte sind Grundrechte und dürfen NICHT an Bedingungen geknüpft sein. Die Würde des Menschen ist unantastbar.
- Umweltschutz neu definieren und vom Thema Klima trennen. Schonender Umgang mit den Ressourcen unserer Erde. Klimadebatte zulassen, einseitige Fokussierung auf CO2 hinterfragen. Elektromobilität hinterfragen. Wer profitiert von der aktuellen Klimapolitik?
- Gesundheitspolitik neu denken und gestalten. Trennung von Gesundheitswesen und Pharmaindustrie. Krankenhäuser und Arztpraxen dürfen nicht gewinnorientiert arbeiten, sondern müssen die Gesundheit der Menschen im Fokus haben. Alternative Heilweisen und Heilmittel sollen gleichberechtigt zur sogenannten Schulmedizin anerkannt werden. Hebammen sind wichtig und sollen wieder Anerkennung bekommen. Medizinische Maßnahmen und Behandlungen, wie z.B. Impfungen, müssen freiwillig sein - Selbstverantwortung statt Bevormundung.
- Bildung muss den Kindern die Möglichkeit geben, ihre Kreativität und ihr Potenzial zu entfalten und sich zu selbstdenkenden Persönlichkeiten zu entwickeln. Alternative Bildungsangebote zur Präsenzpflicht in der Schule müssen diskutiert werden. Die Würde der Kinder ist stets zu wahren.
- Regionale Wirtschaft stärken. Globale Konzerne nehmen mehr und mehr Raum in unserem Land ein, erhalten Vergünstigungen und verdrängen unsere regionale Wirtschaft. Ich setze mich für die Stärkung kleiner, regionaler Betriebe und Genossenschaften ein. Lobbyismus der Großkonzerne muss transparenter gestaltet werden.
- Politikerhaftung. Politiker müssen für ihre Taten und Entscheidungen haftbar gemacht werden können. Für wichtige Ämter müssen kompetente Menschen eingesetzt werden. Aktuell sehen wir Minister die für ihr Amt keinerlei Qualifikation mitbringen. Einige haben weder eine abgeschlossene Berufsausbildung, ein abgeschlossenes Studium oder Berufserfahrung außerhalb ihres Politikerdaseins. NGOs als "Kaderschmiede" für hochrangige Politiker müssen offengelegt und hinterfragt werden.
- In Würde altern. Alte Menschen leben heute oft einsam und in finanzieller Sorge. Wir brauchen Lebensentwürfe, in denen die Generationen voneinander profitieren können und Menschlichkeit an oberster Stelle steht.