Werte Frau Bruhn, sollten Sie in politische Verantwortung kommen, wie werden sie bei Sachthemen abstimmen, wenn sie gleicher Auffassung eines Antrages einer anderen Partei sind?
Fraktionszwang ist in Deutschland zwar verfassungswidrig, dennoch ergeben sich Abgeordnete häufig den Vorgaben ihrer Fraktionsführung durch indirekten Fraktionszwang.
Vielen Dank für die Frage.
dieBasis ist eine Mitmach-Partei mit basisdemokratischen Grundsätzen.
Unsere Idee zur Basisdemokratie haben wir auf unserer Webseite detailliert erklärt.
Auf dem Weg zur Entscheidungsfindung möchten wir möglichst viele Menschen einbeziehen und dazu verschiedene Möglichkeiten der Basisdemokratie nutzen, z.B. Volksentscheide, Bürgerreferenden, Subsidiaritätsprinzip und eine offene Debattenkultur.
Für Abstimmungen nutzen wir die Technik des Konsensieren, d.h. wir ermitteln den Widerstand aller Abstimmenden zu einer möglichen Lösung. Bei dieser Form der Entscheidungsfindung wird von den Beteiligten eben nicht die Zustimmung zu dem jeweiligen Vorschlag erfragt, sondern das Ausmaß des Widerstandes.
Am Ende muss der Politiker selbst, also im angesprochenen Fall auch ich, höchstpersönlich für getroffene Entscheidungen haftbar gemacht werden können - Stichwort Politikerhaftung.
Weitere Fragen an Conny Bruhn
Wir sind eine Mitmach-Partei, in der basisdemokratische Werte gelebt werden. Wir koalieren nicht mit Parteien, die Waffenlieferungen in Kriegsgebiete zustimmen.
Es muss diskutiert werden, ob wir den öffentlich-rechtlichen Rundfunk überhaupt benötigen oder ob wir ihn reformieren können. Als basisdemokratische Partei werden wir dazu die Bürger befragen.
Ich spreche mich entschieden gegen Lieferungen von Panzern in die Ukraine aus! Nicht nur vor der Wahl, sondern grundsätzlich!
Mit Ihrer Stimme für dieBasis geben Sie Ihre Stimme nicht für eine Wahlperiode ab, sondern behalten sie. Wir sind eine Mitmach-Partei.